Tagesordnung - 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)  

Bezeichnung: 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Sitzungstermine 2025 corp.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Herrn von Utzenrath zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2024 Thema: Verbesserung des Quartierparkens
VO/2024/13566  
Ö 2.2  
Frage von Frau Kurze zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2024 Thema: Nutzung des Volksfestplatzes (Wohngebiet Am Waldsaum)
VO/2024/13571  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.06.2024
SI/2024/465  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Haushalt: Empfehlung des Bauausschusses zur Maßnahme MO_OEPNV_06 der Beschlussvorlage "Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten" (VO/2023/11957-01-04) (Lag bereits vor.)
VO/2023/11957-04  
Ö 5.2  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison
VO/2024/13440-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme en bloc von TOP 6.1 bis einschl. TOP 6.3)    
Ö 6.1  
Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anwendung von Anordnungen der Denkmalschutzbehörde nach § 17 Abs. 2 DSchG.
VO/2024/13146  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anwendung von Anordnungen der Denkmalschutzbehörde nach § 17 Abs. 2 DSchG.
VO/2024/13146-01  
Ö 6.2  
Anfrage von BM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL) gem. §16 GO: Gesamtkosten der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße
VO/2024/13259  
Ö 6.2.1  
Antwort auf Anfrage des BM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL) gem. §16 GO in der Bürgerschaftssitzung vom 30.05.2024 zu "Gesamtkosten der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße"
VO/2024/13259-01  
Ö 6.3  
BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Inklusion in der Kindertagesbetreuung U-3, Ü-3 und Schulkindern in Kindertageseinrichtungen
VO/2024/13541  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Armuts- und Sozialbericht 2022 - Teil 2: Erster Zwischenbericht zu den priorisierten Handlungsempfehlungen
Enthält Anlagen
1778-01-02-01-01  
Ö 7.2  
Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
2024/12914-01-01  
Ö 7.3  
Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe
VO/2022/11237-02  
Ö 7.4  
Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube
VO/2024/13316  
Ö 7.5  
Konzept Musikschulförderung zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen
Enthält Anlagen
VO/2024/13333-02  
Ö 7.5.1  
Haushalt: Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Diese ursprüngliche Dringlichkeitsempfehlung wurde in den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Hauptausschuss hat hierzu in seiner Sitzung am 24.09.2024 eine Empfehlung abgegeben.)
VO/2024/13333-01  
Ö 7.5.2  
Empfehlung des Hauptausschusses zur Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen
2024/13333-01-02  
Ö 7.6  
Projektbericht Social Smart City
Enthält Anlagen
VO/2024/13339  
Ö 7.7  
Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13345  
Ö 7.7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2024/13345 Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
VO/2024/13345-02  
Ö 7.8  
Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2024/13359  
Ö 7.9  
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 9.14)
Enthält Anlagen
VO/2024/13413  
Ö 7.10  
Mehrgenerationenhaus Eichholz
Enthält Anlagen
VO/2024/13467  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 9.14)    
Ö 8.1  
Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2024/13568  
Ö 8.2  
Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Bauausschuss
VO/2024/13567  
Ö 8.2.1  
CDU: AT - Wahl in den Bauausschuss
VO/2024/13580-01  
Ö 8.2.2  
Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Bauausschuss
VO/2024/13585  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Als ordentlichesrgerliches Mitglied wird

 

 

Herr Thomas Jahn

 

 

in den Bauausschuss gewählt.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Als ordentliches bürgerliches Mitglied wird

 

 Herr Thomas Jahn

 

in den Bauausschuss gewählt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8.3  
CDU:AT - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2024/13581-01  
Ö 8.4  
CDU: AT - Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2024/13582-01  
Ö 8.5  
Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Ausschussmitgliedes und Wahl von zwei stellvertretenden stimmberechtigten Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Lübecker Jugendrings
VO/2024/13208  
Ö 8.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübecker Musik- und Kongreßhallen Gesellschaft mit beschränkter Haftung
VO/2024/13577  
Ö 8.7  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion LINKE & GAL: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2024/13595  
Ö 8.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl in den Jugendhilfeausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2024/13600  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Haushalt: Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2024/13356  
Ö 9.2  
Haushalt: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2024/13529  
Ö 9.3  
Haushalt: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 9.3.1  
BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
4-01-01-05-01-01  
Ö 9.4  
Haushalt: Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 9.5  
Haushalt: Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags
Enthält Anlagen
VO/2024/13318  
Ö 9.6  
Haushalt: Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13365  
Ö 9.7  
Haushalt: Gründung des Lübecker Klimafonds    
Ö 9.8  
H A U S H A L T 2 0 2 5 (Der Ältestenrat empfiehlt, die Haushaltsberatung vorzuziehen. Der Haushalt mit allen relevanten Anträgen der Fraktionen zum Haushalt und den haushaltswirksamen Verwaltungsvorlagen wird im Anschluss an TOP 4 beraten. Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, dass eine Abstimmung zum Haushalt nicht vor 15.00 Uhr erfolgen soll. Weitere Informationen hierzu wird der Stadtpräsident vor Eintritt in die Tagesordnung geben.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 9.8.1  
AT - CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2025
2024/13494-01-01  
Ö 9.8.2  
Haushalt 2025 - Antworten zu Fragen aus den Beratungen der Fachausschüsse (Die Vorlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13494-02  
Ö 9.8.3  
SPD & FW: AT zum Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2025
2024/13494-03-01  
Ö 9.8.4  
Austauschantrag - Haushalt 2025: AfD - Haushaltsbegleitbeschluss 2025
2024/13494-04-01  
Ö 9.8.5  
Haushalt 2025: FDP Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2025
VO/2024/13494-05  
Ö 9.8.6  
Haushalt 2025 - Fraktion LINKE & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss
VO/2024/13494-06  
Ö 9.8.7  
Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2025
VO/2024/13494-07  
Ö 9.8.8  
Haushalt 2025 - Fraktion Unabhängige Volt-Partei: Hauhaltsbegleitantrag
VO/2024/13494-09  
Ö 9.8.9  
BM Lothar Möller: Haushalt 2025 - Haushaltsbegleitbeschluss
VO/2024/13494-10  
Ö 9.8.10  
Haushalt 2025 - Ergänzungsantrag zu Fraktion LINKE & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss
2024/13494-06-01  
Ö 9.9  
Austauschvorlage: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")
Enthält Anlagen
VO/2024/12976-01  
Ö 9.10  
Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13151  
Ö 9.11  
Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13323  
Ö 9.12  
Austauschvorlage zur VO 13325, Benutzungsordnung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13325-02  
Ö 9.13  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13263  
Ö 9.14  
Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße) (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 7.9)
Enthält Anlagen
VO/2024/13351  
Ö 9.15  
Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13372  
Ö 9.16  
BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13388  
Ö 9.17  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 149.484,46 € für das Jugendfestival "Wake up Wakenitz"
Enthält Anlagen
VO/2024/13417  
Ö 9.18  
Annahme einer Sachspende im Wert von 79.834,72 € brutto für die Geschwister-Prenski-Schule
VO/2024/13444  
Ö 9.19  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 90.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2024 (WWL)
VO/2024/13452  
Ö 9.20  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000 Euro für den Ankauf zweier Bildtafeln für das St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2024/13476  
Ö 9.21  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 600.000,00 Euro für die Sanierung der städtischen Sportanlage Schönböcken (Die Vorlage liegt jetzt vor.)
VO/2024/13475  
Ö 9.22  
Ankauf eines Grundstückes in der Kahlhorststraße
Enthält Anlagen
VO/2024/13465  
Ö 9.23  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement
VO/2024/13474  
Ö 9.24  
Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13482  
Ö 9.25  
Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX
Enthält Anlagen
VO/2024/13486  
Ö 9.26  
Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Durchführung von Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach dem 8. Kapitel, Teil 2, des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sowie die Durchführung der Jahresabschlussprüfung der Arbeitsergebnisse von Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
VO/2024/13488  
Ö 9.27  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2024/13489  
Ö 9.28  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13491  
Ö 9.29  
Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit mit VO/2024/13564 - Antrag BM Möller - Top 10.5.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13513-01  
Ö 9.29.1  
Fraktion LINKE & GAL: ÄA zu Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
2024/13513-01-01  
Ö 9.29.2  
Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI: Änderungsantrag zu Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
2024/13513-01-02  
Ö 9.30  
2. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13496  
Ö 9.30.1  
SPD & FW: Änderungsantrag zu 2. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
VO/2024/13496-01  
Ö 9.30.2  
Änderungsantrag CDU, Bündnis 90/Grüne, FDP: 2. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
VO/2024/13496-02  
Ö 9.31  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13454  
Ö 9.32  
Wirtschaftsplan der EBL 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13458  
Ö 9.33  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13464  
Ö 9.34  
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13478  
Ö 9.35  
Verkaufsoffene Sonntage bis 2028 - Änderung (ursprüngliche Vorlage - VO/2022/11383) (Hierbei handelt es sich um einen Bericht der Verwaltung, der durch ein technisches Problem nicht korrekt zugeordnet wurde. Hierzu erfolgt noch ein Hinweis vor Eintritt in die Tagesordnung.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13480  
Ö 9.36  
3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2024/13481  
Ö 9.36.1  
Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2024/13481, 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
VO/2024/13481-01  
Ö 9.37  
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)
Enthält Anlagen
VO/2024/13483  
Ö 9.38  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
VO/2024/13484  
Ö 9.39  
Änderung des Vergabeverfahrens und Durchführung der Leistung "Betrieb der Alarmübertragungsanlagen (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13313  
Ö 9.40  
Vorschlagliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Wahlperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030) (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13506  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/08356 Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08356-02  
Ö 10.2  
SPD, CDU u. BM Möller: Antrag zu VO/2019/08356, Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08356-01  
Ö 10.3  
Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses (Dieser Antrag wurde durch die Fraktion zurückgezogen.)
VO/2023/12653-01  
Ö 10.4  
Fraktion LINKE & GAL: Absenken von Bordsteinkanten (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Überweisung in den Bauausschuss.)
VO/2024/13546  
Ö 10.5  
BM Lothar Möller: Buddenbrookhaus: Bestandsertüchtigung vor Abriss und Neubau! (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit VO/2024/13513-01)
VO/2024/13564  
Ö 10.6  
Fraktion LINKE & GAL: Kostenzuordnung zu den Verkehrsarten im Straßen- und Wegebau (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Überweisung in den Bauausschuss.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13583  
Ö 10.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & CDU: Dringlichkeitsantrag Lübeck wird Meeresschutzstadt (Dieser Antrag wurde nach Ablauf der Antragsfrist eingereicht. Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2024/13586  
Ö 10.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP, LINKE & GAL, Lothar Möller BfL: Dringlichkeitsantrag Förderung von Barrierefreiheit in Bürgerschaftssitzungen durch Gebärdensprachdolmetscher:innen (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2024/13605  
Ö 10.8.1  
Haushalt: SPD & FW Änderungsantrag zu: Dringlichkeitsantrag Förderung von Barrierefreiheit in Bürgerschaftssitzungen durch Gebärdensprachdolmetscher:innen
VO/2024/13605-01  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.06.2024      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Fortschreibung der Machbarkeitsstudie zum Bau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese (VO/2022/11119)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 15.2     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen      
N 15.3     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bracheweg      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 15.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 15.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 15.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fahlenkampsweg      
N 15.11     Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel      
N 15.12     Status des Vorprojektes zur Ablösung der MACH-Software und Vorbereitung der nächsten Schritte      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sitzungstermine 2025 corp. (71 KB)