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Auszug - Verkaufsoffene Sonntage bis 2028 - Änderung (ursprüngliche Vorlage - VO/2022/11383)  

 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 9.35
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13480 Verkaufsoffene Sonntage bis 2028 - Änderung
(ursprüngliche Vorlage - VO/2022/11383)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.320 - Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Wöhlk, Melanie
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben, dass es sich bei dieser Vorlage um einen Bericht handelt und es wurde beschlossen, diesen im Anschluss an TOP 7.10 zur Kenntnis zu nehmen. Die Bürgerschaft wird so verfahren (s. im Anschluss an TOP 7.10).
 

Beschluss:

 

Änderung der Stadtverordnung der Hansestadt Lübeck vom 29.08.2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Hansestadt Lübeck aus besonderem Anlass – Änderung Termine 2024, 2025 und 2028

 

 

)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.