Vorlage - VO/2024/13494-02  

Beschluss der Bürgerschaft zum Haushalt 2024 mit dem Auftrag, die Vorlage zum Haushalt 2025 in allen Fachausschüssen beraten zu lassen. Die im Zuge dieser Beratungen gestellten Fragen wurden sofern möglich sogleich beantwortet. Noch offen gebliebene Fragen werden mit dieser Vorlage beantwortet und der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben.
 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Ergänzend zur Haushaltsvorlage 2025, der dazu in den Gremien vorgestellten Präsentation, sowie in einigen Fraktionssitzungen durch die Verwaltung direkt beantworteten Fragestellungen werden mit dieser Vorlage diejenigen Fragen beantwortet, die währen der Beratung in den Fachausschüssen nicht sofort mündlich geklärt werden konnten. Die Verwaltung hat die Fragen in jedem Fachausschuss aufgenommen und erste Antworten umgehend direkt den jeweiligen Ausschussmitgliedern zukommen lassen.
Zur vollständigen Information der Bürgerschaftsmitglieder werden mit dieser Vorlage alle nach den Fachausschussberatungen noch offenen Fragen beantwortet und auf diesem Weg allen Bürgerschaftsmitgliedern zur Kenntnis gebracht.

In einigen Ausschüssen wurden ergänzende Auflistungen erbeten wie etwa zu den geplanten Radverkehrs- oder ÖPNV-Maßnahmen. Diese Aufstellungen sind dieser Vorlage in den Anlagen beigefügt.
 

1. Fragen Haushaltsberatung 2025

2. Übersicht wesentlicher Transferaufwendungen

3. Landesrahmenvertrag gemäß § 131 SGB IX

4. Fragen Kulturförderung Haushalt 2025 im AKD

5. Radverkehrsmaßnahmen 2025

6. ÖPNV-Mittel 2020-2022