Auszug - Austauschvorlage: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")

10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

TOP:

Ö 9.9

Gremium:

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Do, 26.09.2024

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

10:00 - 22:12

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

VO/2024/12976-01 Austauschvorlage: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Joanna Hagen

Bezüglich:

VO/2024/12976

Federführend:

5.610 - Stadtplanung und Bauordnung

Bearbeiter/-in:

Hellwig, Nele

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Lötsch beantragt die Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.

Senatorin Hagen erklärt, dass nunmehr eine Austauschvorlage vorliegen würde, die so abgestimmt werden könne.

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge (Ablösesatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: Frau Blankenburg stimmt nicht mit ab.	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

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