Auszug - Haushalt 2025: FDP Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2025  

10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 9.8.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13494-05 Haushalt 2025: FDP Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2025
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2024/13494
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Siehe hierzu auch unter TOP 9.8.

Hierzu sprechen BM Kerlin, Herr Böhm, BM Stolzenberg. BM Stolzenberg beantragt punktweise Abstimmung. Es sprechen weiterhin BM Fürter, BM Dr. Brock.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden spricht sich niemand gegen die punktweise Abstimmung aus.


Beschluss:

Die haushalterische Ordnung ist jeweils zu den folgenden Anträgen herzustellen:

 

1) Streichung Bus-Shuttle Beckergrube

 

Auf den Bus-Shuttle wird zu Gunsten einer Führung einer bestehenden Buslinie mit kurzen Bussen (zB Buslinie 12) durch die nördliche Altstadt verzichtet. Die Kosten für den Busshuttle in Höhe von 350.000 € werden eingespart.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

19

Nein-Stimmen

25

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

2) Kürzung Zuschuss Travemünder Woche

 

Der Zuschuss für die Travemünder Woche wird von 331.000 € auf 231.000 € reduziert. 100.000 € werden eingespart.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

21

Nein-Stimmen

23

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Antrag ist abgelehnt.