Auszug - Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks  

Hierzu spricht BM Stolzenberg.
 

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.