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Vorlage - VO/2023/11957-04  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses zur Maßnahme MO_OEPNV_06 der Beschlussvorlage "Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten" (VO/2023/11957-01-04)
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/11957
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Wendorff, Wilk
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.06.2024 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


 

Ergänzungsantrag des AM Pluschkell (SPW & FW) zur Vorlage Masterplan Klimaschutz – Umsetzung der prioritären Aktivitäten (VO/2023/11957-01-04) in der Sitzung des Bauausschusses am 17.06.2024:

 

Der Beschlussvorschlag wird – bezugnehmende auf die Anlage 1, Seite 3, Maßnahme MO_OEPNV_06 – um eine Punkt 4 wie folgt ergänzt:

Die Maßnahme „E-Busflotte erweitern (MO_OEPNV_06)“ wird fortgesetzt. Die seitens des Bundesverkehrsministeriums eingestellte Förderung bei der Anschaffung von E-Bussen wird durch die Hansestadt Lübeck fortgeführt. Der Bürgermeister wird beauftragt, hierfür die erforderlichen Mittel im Haushalt 2025 ff. zu ordnen.

 

Der Vorsitzende beantragt, die Vorlage unter TOP 3.1 ohne Votum weitergeben und der Bürgerschaft zu empfehlen, den Antrag von AM Pluschkell zu behandeln.

 

Der Vorsitzende lässt über seinen Antrag abstimmen.

Für den Antrag: 15 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 


 

Begründung


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/11957   Masterplan Klimaschutz   3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2023/11957-01   Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz   3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz   Beschlussvorlage öffentlich
2023/11957-01-01   Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
2023/11957-01-02   FDP: ÄA zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag der FDP-Fraktion
2023/11957-01-03   ÄA des AM Patrik Milleville (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
2023/11957-01-04   Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten   3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz   Beschlussvorlage öffentlich
3/11957-01-04-01   CDU, Bü90/Grünen, FDP: Änderungsantrag zu: Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2023/11957-02   CDU, Bü90/Grüne, FDP: Austauschvorlage zu Masterplan Klimaschutz   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2023/11957-03   Unabhängige Volt-PARTEI: Masterplan Klimaschutz: Änderungsantrag zum Masterplan Klimaschutz   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion Unabhängige-Volt-PARTEI
VO/2023/11957-04   Empfehlung des Bauausschusses zur Maßnahme MO_OEPNV_06 der Beschlussvorlage "Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten" (VO/2023/11957-01-04)   5.061 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses