Auszug - Austauschantrag - Haushalt 2025: AfD - Haushaltsbegleitbeschluss 2025

TOP:

Ö 9.8.4

Gremium:

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

10:00 - 22:12

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)

Bearbeiter/-in:

Gaidetzka, Andrea

Siehe hierzu auch unter TOP 9.8.

Hierzu sprechen BM Stappen und BM Fürter

Beschluss:

Der Masterplan Klimaschutz wird bis zum Jahr 2030 ausgesetzt.

Laufende Maßnahmen werden abgeschlossen, nicht gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen ausgesetzt bzw. gestrichen.

Die Anschaffung von weiteren E-Bussen wird aus der Planung gestrichen und durch die Anschaffung von dieselbetriebenen Fahrzeugen ersetzt.

Abstimmungsergebnis: BM Dr. Flasbarth und BM Zander sind während der Abstimmung nicht anwesend.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	5
	Nein-Stimmen	39
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum