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Auszug - Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2024/13481, 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses  

 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 9.36.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13481-01 Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2024/13481, 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2024/13481
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

Der Weidenweg in St. Jürgen (23562) wird mit der Winterdienstklasse W1 in das Straßenverzeichnis aufgenommen. Den entstehenden Kosten stehen Gebühren der Anwohner gegenüber.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum