Auszug - Haushalt: Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks

TOP:

Ö 9.4

Gremium:

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

10:00 - 22:12

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Monika Frank

Federführend:

4.401 - Schule und Sport

Bearbeiter/-in:

Weiß, Claudia

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

Abstimmungsergebnis BM Grohmann ist nicht im Saal anwesend.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	22
	Nein-Stimmen	22
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.