Tagesordnung - 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018  

Bezeichnung: 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2015
SI/2015/560  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Transparenz bei Erbpachtverträgen
VO/2015/02971  
Ö 5.2  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Gesundheitskarte für Flüchtlinge
VO/2015/02972  
Ö 5.3  
Interfraktionell - SPD/BM Böhm - Wiekstraße freigeben
VO/2015/02975  
Ö 5.4  
PARTEI PIRATEN - Ortsschilder der Hansestadt Lübeck
VO/2015/02981  
Ö 5.5  
DIE LINKE - Luxusbau stoppen ? sozialen Wohnungsbau anfangen
VO/2015/02984  
Ö 5.6  
Inte rfraktionell:PARTEI PIRATEN /BfL/CDU- Ortsrecht im Internet
VO/2015/02987  
Ö 5.6.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/02987 Ortsrecht im Internet, Ortsrecht im Internet und Prüfung von Online-Beteiligungsverfahren
VO/2015/03010  
Ö 5.7  
Interfraktionell - SPD, BM Böhm, CDU, DIE LINKE, FDP - Austauschblatt zu TOP 5.7 VO/2015/2993 - Konzept und Umsetzung Präsentation der HL
VO/2015/03199  
Ö 5.8  
Interfraktionell;BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FDP, AT zu VO/2015/03014 Verkauf Lindesche Villa
VO/2015/03233  
Ö 5.8.1  
BM Bruno Böhm - Antrag zu TOP 5.8 - VO/2015/03041 Verkauf Lindsche Villa
VO/2015/03253  
Ö 5.9  
CDU - Trauungen im Rathaus
VO/2015/03165  
Ö 5.9.1  
SPD-Fraktion: Änderungsantrag zu Top 5.9 VO/2015/03165 ? Trauungen im Rathaus
VO/2015/03231  
Ö 5.10  
Resolution: Lübeck braucht mehr Unterstützung des Landes in der Flüchtlingsfrage
VO/2015/03166  
Ö 5.11  
Partei Piraten - zu maschinenlesbaren Unterlagen
VO/2015/03173  
Ö 5.12  
Partei Piraten - zur Einwohnerversammlung
VO/2015/03171  
Ö 5.13  
Partei Piraten - zur kommunalen Flüchtlingspolitik
VO/2015/03168  
Ö 5.13.1  
Interfraktionell CDU/BfL/FdP/PARTEIPIRATEN: Änderungsantrag zu 5.13 (VO/2015/03168) - Information zur kommunalen Flüchtlingspolitik
VO/2015/03248  
Ö 5.14  
SPD - Ganzheitliche Stadtteilentwicklung Kücknitz - Roter Hahn
VO/2015/03179  
Ö 5.15  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung des B-Planes "Lohmühle" - BA und zurück -
VO/2015/03177  
Ö 5.16  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unterkünfte für Geflüchtete bei allen Wohnungsbauvorhaben einplanen
VO/2015/03176  
Ö 5.17  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Flüchtlingsunterkunft für alleinreisende Frauen
VO/2015/03178  
Ö 5.17.1  
Interfraktionell CDU/BfL/FDP/PARTEIPIRATEN: Änderungsantrag zu TOP 5.17 (VO/2015/03178) - Flüchtlingsunterkunft für allein reisende Frauen
VO/2015/03249  
Ö 5.18  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AT zu VO/2015/03180 - Kommunikation zu flüchtlingspolitischen Themen verstärken
VO/2015/03237  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Antwort auf Anfrage des BM Oliver Dedow nach § 16 GO zum Bericht zur Digitalen Strategie
VO/2015/03106  
Ö 7.2  
Antwort auf Anfrage BM Hauke Wegner nach § 16 GO zum Sachstand Herreninsel - VO/2015/02949
VO/2015/03143  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")
VO/2015/02562  
Ö 8.1.1  
Zu TOP 8.2 - VO/2015/02562 Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") - zurückgezogen
VO/2015/02737  
Ö 8.2  
Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019
Enthält Anlagen
VO/2015/02593  
Ö 8.3  
Rechtsform der städtischen Senioreneinrichtungen, Prüfaufträge der Bürgerschaft vom 26.06.2014
Enthält Anlagen
VO/2015/03080  
Ö 8.4  
Jahresbericht 2014 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02875  
    VORLAGE
    Allgemeine Vorbemerkung:

Beschlussvorschlag

Allgemeine Vorbemerkung:

Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der  Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck.

 

Da die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind

   
    08.09.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    05.10.2015 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    10.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 8.5  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
VO/2015/02885  
Ö 8.6  
Bericht des GMHL als Betreiber der städtischen Immobilen zur aktuellen Bewirtschaftungssituation
Enthält Anlagen
VO/2015/02936  
Ö 8.7  
Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Bericht 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02959  
Ö 8.8  
Jahresbericht 2014 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03042  
Ö 8.9  
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt gemäß Bürgerschaftsbeschluss vom 26.2.2015 zu TOP 5.1. in der Drs. VO 2449
Enthält Anlagen
VO/2015/03062  
Ö 8.10  
Zwischenbericht 'Straßennamen in der Hansestadt Lübeck' des Interfraktionellen Arbeitskreises zum Bürgerschafts- auftrag (4.415 / 5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/03081  
Ö 8.10.1  
Antrag zu Top 8.10 VO/2015/03081 ? Zwischenbericht "Straßennamen in der Hansestadt Lübeck"
VO/2015/03232  
Ö 8.10.2  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/03081 Zwischenbericht 'Straßennamen in der Hansestadt Lübeck', Aberkennung der Ehrenbürgerschaft
VO/2015/03245  
Ö 8.11  
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2012, 2013 ff. (Bezug: VO/2014/01945)
VO/2015/03109  
Ö 8.12  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/03120  
Ö 8.13  
Ausstattung von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Festlegung der Zuständigkeiten
Enthält Anlagen
VO/2015/03100  
Ö 8.14  
Bericht "Frauen in Lübeck. Daten und Fakten 2014 - Teil II"
Enthält Anlagen
VO/2015/03099  
Ö 8.15  
Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck
VO/2015/03127  
Ö 8.16  
Redaktionelle Korrektur der Hauptsatzung
VO/2015/03142  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
BfL: - Abberufung und Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH (GGT) -
VO/2015/02807  
Ö 9.2  
Wahl in den Wirtschaftsausschuss
VO/2015/03079  
Ö 9.3  
Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2015/03092  
Ö 9.4  
Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2015/03093  
Ö 9.5  
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Migrantinnen und Migranten
Enthält Anlagen
VO/2015/03132  
Ö 9.6  
BfL: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2015/03172  
Ö 9.6.1  
Fraktion DIE LINKE: Änderung zu TOP 9.6/BfL - Wahl in den Hauptausschuss
VO/2015/03246  
Ö 9.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe
VO/2015/03174  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 10.2  
Teilnahme an D115 - Verbund - erneut vertagt -
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 10.3  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02899  
Ö 10.4  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02909  
Ö 10.5  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2015/02912  
Ö 10.5.1  
Interfraktionell - SPD/BÜ90 DIE GRÜNEN:- Änderungsantrag zu Top 10.5 VO/2015/02912 - Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
VO/2015/03221  
Ö 10.6  
Schwimmbäder Tarif - Antrag der Einwohnerversammlung
VO/2015/03152  
Ö 10.6.1  
DIE LINKE: Änderungsantrag zu VO/2015/03152 Schwimmbäder Tarif - Antrag der Einwohnerversammlung
VO/2015/03204  
Ö 10.7  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/02946  
Ö 10.8  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03021  
Ö 10.9  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03039  
Ö 10.10  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03044  
Ö 10.11  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03002  
Ö 10.12  
Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2015/03058  
Ö 10.12.1  
Zu VO//3058 - Wirtschaftsplan 2016 der städtischen Senioreneinrichtungen - Stellungnahme des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
VO/2015/03170  
Ö 10.13  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014
VO/2015/03035  
Ö 10.14  
Städtische SeniorenEinrichtungen sollen städtisch bleiben - Antrag der Einwohnerversammlung
VO/2015/03151  
Ö 10.15  
Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02948  
Ö 10.16  
Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave (Holstentor/Braunstraße bis Drehbrückenplatz/Große Altefähre)
Enthält Anlagen
VO/2015/03050  
Ö 10.17  
Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Leistungen des Gutachterauschusses
Enthält Anlagen
VO/2015/03046  
Ö 10.18  
Anpasssung von Zuschussverträgen mit freien Trägern
VO/2015/03066  
Ö 10.19  
Stadtweite Ausweitung "Unterstützte Elementargruppe" - Antrag der Einwohnerversammlung
VO/2015/03148  
Ö 10.19.1  
SPD-Fraktion: Änderungsantrag zu Top 10.19 VO/2015/03148 "Stadtweite Ausweitung Unterstützte Elementargruppe"
VO/2015/03228  
Ö 10.20  
Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck - hier Schaffung eines Förderlotsens
Enthält Anlagen
VO/2015/03057  
Ö 10.20.1  
SPD-Fraktion: Änderungsantrag zu Top 10.20 ? VO/2015/03057 ? Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck hier: Schaffung eines Förderlotsens
VO/2015/03236  
Ö 10.21  
Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019" vom 20.02.2015 - Antrag der Einwohnerversammlung
VO/2015/03149  
Ö 10.22  
Zustimmung einer überplanmäßigen Bewilligung über 250 TEUR; hier: Zuschuss an das Europäische Hansemuseum
VO/2015/03140  
Ö 10.23  
Wirtschaftsplan der EBL 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03094  
Ö 10.24  
Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Enthält Anlagen
VO/2015/03134  
Ö 10.25  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 10.25.1  
CDU-Fraktion: Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 - Personal der Bauverwaltung
VO/2015/03208  
Ö 10.25.2  
Interfraktionell - CDU/BfL/FDP: Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 - Schulgebäudesanierung
VO/2015/03207  
Ö 10.25.3  
Interfraktionell - CDU/BfL/FDP: Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 -Sanierung MuK
VO/2015/03209  
Ö 10.25.4  
Interfraktionell - CDU/BfL/FDP: Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 - Konzept Theater
VO/2015/03210  
Ö 10.25.5  
Interfraktionell - CDU/BfL/FDP: Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 - Kosten Flüchtlinge
VO/2015/03211  
Ö 10.25.6  
Interfraktionell CDU/BfL/FDP/BÜ90 DIE GRÜNEN:Austauschantrag zu VO/2015/03213 - TOP 10.25 - Konzept Aufgabenkritik - Personalmanagement
VO/2015/03254  
Ö 10.25.7  
Interfraktionell - CDU/BfL:- Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 - Gebäudebestandskonzept
VO/2015/03212  
Ö 10.25.8  
Interfraktionell - CDU/BfL:- Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 - Wohnungsbaukonzept
VO/2015/03214  
Ö 10.25.9  
BfL-Fraktion: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2015/03069 Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderung 2016
VO/2015/03222  
Ö 10.25.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungen Finanzplan / Investitionstätigkeiten (Anlage 2-2 zur Haushaltssatzung 2016) -Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage TOP 10.25, VO/2015/03069
VO/2015/03217  
Ö 10.25.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zum Interfraktionellen Antrag V0/2015/03214 Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 - Wohnungsbaukonzept
VO/2015/03218  
Ö 10.25.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Erhöhung der Bauunterhaltung und Anpassung des Stellenplans Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage TOP 10.25 - VO/2015/03069
VO/2015/03219  
Ö 10.25.13  
SPD-Fraktion:- Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25
VO/2015/03226  
Ö 10.25.14  
SPD-Fraktion: Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen (FB 04, Produkt 281001, Konto 5318001) ? Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25
VO/2015/03227  
Ö 10.25.15  
SPD-Fraktion:- Planungen für einen Bahnhaltepunkt in Lübeck-Moisling werden aufgenommen Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25
VO/2015/03225  
Ö 10.25.16  
SPD-Frakton: Betriebskostenzuschüsse für Sportvereine mit eigenen Anlagen ? Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ? Top 10.25
VO/2015/03220  
Ö 10.25.17  
2. Austauschblatt: Erhöhung der Bauunterhaltung und Anpassung des Stellenplans Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 -TOP 10.25
VO/2015/03234  
Ö 10.25.18  
DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: - Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV
VO/2015/03240  
Ö 10.25.19  
DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: ÖPNV Tickets für Gemeinschaftsunterkünfte
VO/2015/03239  
Ö 10.25.20  
DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: Überplanmäßiger sozialer Wohnungsbau
VO/2015/03241  
Ö 10.25.21  
DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: Sportförderung erhöhen
VO/2015/03242  
Ö 10.25.22  
FDP-Fraktion: Antrag zu TOP 10.25 Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016 VO/2015/03069 Installation eines Bau- und Investitionscontrollings
VO/2015/03247  
Ö 10.25.23  
SPD-Fraktion: Änderungen Investitionsplan / Investitionstätigkeiten (Anlage 2-2 zum Haushaltsplan) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ? Top 10.25
VO/2015/03223  
Ö 10.25.24  
SPD-Fraktion: Nationale Klimaschutzinitiative nutzen ? Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ? Top 10.25
VO/2015/03251  
Ö 10.25.25  
DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: Mietzuschuss für die Verbraucherzentrale
VO/2015/03243  
Ö 10.25.26  
DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: Hilfe für Helfende der Transitflüchtlinge
VO/2015/03238  
Ö 10.25.27  
BM Bruno Böhm O/2015/03069- Haushaltssatzung 2016
VO/2015/03252  
Ö 10.25.28  
SPD: Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ? Top 10.25
VO/2015/03235  
Ö 10.26  
ALT-DRUCKSACHE 492 zu TOP 4.6 vom 29.03.2012 - "Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02887  
Ö 10.27  
ALT-DRUCKSACHE 841 zu TOP 4.3 vom 16.07.2009 - "Barrierefreiheit auch für Lübecker Touristen"
Enthält Anlagen
VO/2015/02888  
Ö 10.28  
Beitritt in das MRSAplus Netzwerk Lübeck e.V.
Enthält Anlagen
VO/2015/02869  
Ö 10.29  
Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts
VO/2015/02964  
Ö 10.30  
Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" ? Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03045  
Ö 10.31  
Ankauf eines Grundstücks in Lübeck, Gewerbegebiet Herrenwyk durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH
Enthält Anlagen
VO/2015/03060  
Ö 10.32  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 25.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule
Enthält Anlagen
VO/2015/02954  
Ö 10.33  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 35.000 EUR für das Projekt "Bewegungstreffpunkt Humboldtwiese"
VO/2015/03064  
Ö 10.34  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Erstellen einer Dokumentation zum Stand der Erforschung der Industriegeschichte in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03004  
Ö 10.35  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Jahresprogramm 2016 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2015/03003  
Ö 10.36  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 170.000 EUR für das "Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck"
VO/2015/03076  
Ö 10.37  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000 für das Projekt "Hanse-Obst"
Enthält Anlagen
VO/2015/03107  
Ö 10.38  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck für das Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015
VO/2015/03111  
Ö 10.39  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (20. - 22.05.2016) wird angenommen.
VO/2015/03112  
Ö 10.40  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 195.000,00 EUR für die Sanierung des Portalkranes Nr. 22 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03129  
Ö 10.41  
Ratifizierung des Ergänzungsvertrages zum Konsolidierungskonzept der HL durch die Bürgerschaft
Enthält Anlagen
VO/2015/03119  
Ö 10.42  
Infrastruktur im Stadtpark - Antrag der Einwohnerversammlung - Überw. BA abschl.
VO/2015/03146  
Ö 10.43  
Hafenbahn - Antrag der Einwohnerversammlung
VO/2015/03147  
Ö 10.44  
Offenlegung der Summe, die insgesammt für Kindertagespflege ausgegeben wird, mit Auflistung aller Posten inkl. Verwaltung - Antrag der Einwohnerversammlung
VO/2015/03153  
Ö 10.45  
Errichtung kleiner Nahversorger Lohmühle-St. Lorenz Nord - Antrag der Einwohnerversammlung - BA und zurück -
VO/2015/03154  
Ö 10.46  
Offenlegung des öffentlichen Teils des städtischen Haushalts in der Stadtbibliothek - Antrag der Einwohnerversammlung
VO/2015/03155  
Ö 10.47  
Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/03097  
Ö 10.48  
Bebauungsplan 32.01.04 Travemünde Strandpromenade Maritim- ehem. Aqua Top - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/03098  
Ö 10.49  
Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück - siehe TOP 15.3 (Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde besprochen, diesen TOP im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten, die Abstimmung im nichtöffentlichen Teil vorzunehmen.)    
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2015      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Interfraktionell - SPD/BM Böhm - Wiekstraße freigeben (Unter TOP 5.3 im Öffentlichen Teil wurde beschlossen, den TOP gemeinsam mit TOP 14.1 im nichtöffentlichen Teil abzustimmen, aus technischen Gründen erfolgt eine Zuordnung an dieser Stelle.)      
N 14.1     Abschlussbericht des Sonderausschusses "Verkauf eines Grundstücks auf dem Priwall - (ehemals VO/2015/03085)      
N 14.1.1     Interfraktionell CDU/BfL/FDP/PARTEIPIRATEN: Antrag zu TOP 14.1 (VO/2015/03158) - Abschlussbericht des Sonderausschusses      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE      
N 15.1.1     BfL: Änderungsantrag zu VO/2015/02632 TOP 15.1 Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE      
N 15.1.2     SPD-Fraktion: Änderungsantrag zu Top 15.1 VO/2015/02632 - Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE -      
N 15.2     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1      
N 15.3     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufsrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück      
N 15.4     Beteiligung der Trave Erneuerbaren Energien GmbH & Co. KG      
N 15.5     Gründung einer Joint Venture Gesellschaft durch die Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse