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Auszug - SPD-Fraktion: Änderungsantrag zu Top 10.19 VO/2015/03148 "Stadtweite Ausweitung Unterstützte Elementargruppe"  

 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018
TOP: Ö 10.19.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2015/03228 Änderungsantrag zu Top 10.19 VO/2015/03148 "Stadtweite Ausweitung Unterstützte Elementargruppe"
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Der Antrag wurde gemeinsam mit dem TOP 10

Der Antrag wurde gemeinsam mit dem TOP 10.19 in den Jugendhilfeausschuss überwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

Beschluss:

Beschluss:

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Anliegen der Bürgerinnen und Bürger gem. Beschluss der Einwohnerversammlung vom 03.11.2015 folgend, der Bürgerschaft im Rahmen der Jugendhilfeplanung – Maßnahmenplanung  für das Kita-Jahr 2016/2017 eine Planung vorzulegen, die den „Präventive Baustein – Unterstützte Elementargruppe“ gemäß der Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) stadtweit auf alle Kindertagesstätten ausgeweitet. Die haushaltsmäßige Ordnung ist nach Vorlage der Jugendhilfeplanung sicherzustellen.