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Vorlage - VO/2015/03227  

Betreff: Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen (FB 04, Produkt 281001, Konto 5318001) ?
Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.11.2015 
18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018 abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

Beschlussvorschlag

 

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Zuwendung an die Europäische Hansemuseum gGmbH (FB 04, Produkt 281001, Konto 5318001, Allgemeine Pflege der Kunst) in Höhe von Euro 400.000 wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Bewilligung der Mittel erfolgt erst nach Vorlage und Beschlussfassung der Bürgerschaft über die noch zu bestätigende Satzung der Gesellschaft und den Übertragungsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck/Kulturstiftung und der Possehl-Stiftung/ Europäische Hansemuseum gGmbH.

Erfolgt mündlich

Begründung

Erfolgt mündlich

Anlagen