Auszug - Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")  

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit den TO-Punkten 8.1.1, 8.3, 10.12, und 10.12.1, 10.13, 10.14 und 15.1 beraten.

Zum TOP 15.1 teilt die Vorsitzende mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen wurde, diesen TOP in Teilen gemeinsam mit dem Themenkomplex SeniorInnenEinrichtungen im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten. Hierbei sei zu beachten, dass vertrauliche Inhalte nicht beraten werden. Die Abstimmung findet im nichtöffentlichen Teil statt (s. TOP 15.1).

Es sprechen BM Sankewitz, BM Akurt, BM Stabe, BM Lüttke, BM Petereit, BM Klinkel, BM Niewöhner BM Böhm und Herr Klemm., BM Menorca, Senator Schindler, BM Jansen, BM Fürter, BM Howe, BM Sankewitz erneut, Karin Oswald für den Beirat für SeniorInnen, BM Reinhard, BM Lindenau, BM Klinkel, BM Stabe, BM Mählenhoff, BM Jansen erneut, Frau Herrmann für den Personalrat der SIE.

BM Böhm zieht seinen Antrag zu TOP 8.1.1 zurück.

Eine Frage zur Vorlage Wirtschaftsplan von BM Lindenau beantwortet Senator Schindler.

Die Vorsitzende lässt nunmehr über die Vorlagen, ausgenommen TOP 15.1, abstimmen.

Bericht:

Zum Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Beratungspause von 15.25 Uhr bis 15.55 Uhr