Vorlage - VO/2015/03226

Betreff:

Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001)
Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der SPD Fraktion

Bearbeiter/-in:

Otte, Christine

Beratungsfolge:


Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
26.11.2015	18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018	unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

Beschlussvorschlag

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Haushaltsansatz Produkt 552001 (Konto 5429001), Wasser und Hafen, Verein zur Förderung des Elbstromgebietes e.V. wird auf 750,00 Euro in 2016 reduziert.

Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss bis März 2016 zu berichten:

- In wieweit die Haushaltsansätze für Beiträge der Hansestadt Lübeck an Verbände und Vereinigungen gem. Haushaltsplan 2015 tatsächlich aufgewendet wurden bzw. wie mögliche Haushaltsreste verwendet wurden

- Welche Regelungen/Richtlinien/Dienstanweisungen es für den Beitritt der Hansestadt Lübeck bzw. der Verwaltungsbereiche in Verbände und Vereinigungen gibt.

- Welche Mitgliedschaften der Hansestadt Lübeck bzw. deren Verwaltungsbereiche tatsächlich hinter den im Vorbericht genannten Haushaltspositionen stehen.

Begründung

Anlagen


Stammbaum:
VO/2015/03226	Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25	Geschäftsstelle der SPD Fraktion	Antrag der SPD-Fraktion
VO/2016/03337	Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25	1.201 - Haushalt und Steuerung	Bericht öffentlich

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