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Vorlage - VO/2015/02948  

Betreff: Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Bernd Möller
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Luschas, Frank
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL zur Vorberatung
08.10.2015 
24. Sitzung des Werkausschusses EBL zurückgestellt   
19.11.2015 
25. Sitzung des Werkausschusses EBL geändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
10.11.2015 
37. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
24.11.2015 
38. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.11.2015 
18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Begründung
Anlage 2 ABS Text
Anlage 3 Synopse ABS
Anlage 4 Begründung Darstellung der Kalkulation 2010 bis 2019
Anlage 4 Periodenkalkulation Zusammenfassung 2010 bis 2019
Auszug zur geänderten Beschlussfassung
Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen

Beschlussvorschlag

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

1.201 – Haushalt + Steuerung

1.300 – Bereich Recht

 

3.030 – FB Controlling

 

 

Ergebnis:

zur Kenntnis genommen

Anmerkungen eingearbeitet, keine rechtlichen Bedenken

ohne Anmerkungen zur Kenntnis genommen

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Da deren Belange nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  KAG

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein (Anlage 4)

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Siehe Anlage 1

Begründung

Siehe Anlage 1

 

 

 

Anlage 1 Begründung

Anlagen

Anlage 1 Begründung

Anlage 2 ABS Text

Anlage 3 Synopse ABS

Anlage 4 Begründung Darstellung der Kalkulation 2010 bis 2019

Anlage 4 Periodenkalkulation Zusammenfassung 2010 bis 2019

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Begründung (213 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 ABS Text (239 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Synopse ABS (369 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 Begründung Darstellung der Kalkulation 2010 bis 2019 (94 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 4 Periodenkalkulation Zusammenfassung 2010 bis 2019 (70 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Auszug zur geänderten Beschlussfassung (24 KB)