Auszug - DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: Überplanmäßiger sozialer Wohnungsbau

TOP:

Ö 10.25.20

Gremium:

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

12:00 - 22:45

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE

Bearbeiter/-in:

Peisker, Sina

Hierzu spricht BM Klinkel

Hierzu sprechen BM Lüttke und BM Klinkel.

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck erhöht das Stammkapital der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE im Haushalt 2016 um 5.000.000 € auf 15.000.0000 €.

Dieses zusätzliche Kapital soll ausschließlich und unverzüglich zum Neubau von Sozialwohnungen eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 46