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Auszug - DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: ÖPNV Tickets für Gemeinschaftsunterkünfte  

 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018
TOP: Ö 10.25.19
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2015/03239 DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069:
ÖPNV Tickets für Gemeinschaftsunterkünfte
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Hierzu sprechen BM Jansen und BM Klinkel

Hierzu sprechen BM Jansen und BM Klinkel.

Beschluss:

Beschluss:

Um die Mobilität der Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften zu verbessern, wird je eine übertragbare Monatskarte für den ÖPNV pro Gemeinschaftsunterkunft zur Verfügung gestellt.

 

Die Kosten i.H.v. 25.000€ werden im Haushalt für 2016 geordnet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen:44

Enthaltungen:2