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Auszug - Interfraktionell - CDU/BfL/FDP: Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 - Schulgebäudesanierung  

 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018
TOP: Ö 10.25.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2015/03207 Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25
Schulgebäudesanierung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der BfL Fraktion
Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco  Geschäftsstelle der FDP Fraktion
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
BM Rottloff teilt mit, dass der Antrag zurückgezogen wird

Die Tagesordnungspunkte 10.25.1, 10.25.2, 10.25.12 und 10.25.17 wurden unter TOP 10.25.1 gemeinsam beraten.

 

 

Beschluss:

Beschluss:

Im Haushalt werden für das Jahr 2016 und Folgende jeweils Mittel in Höhe von 17,5 Mio. Euro für die Bauunterhaltung bereitgestellt. Die zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden in 2016 ausschließlich für Schulgebäude und voranging für die Beseitigung der aktuellen Gefährdungssituationen an den Schulen eingesetzt, an denen der Schulbetrieb nur durch Sicherungsgerüste zum Schutz der Schülerinnen und Lehrer provisorisch aufrecht erhalten werden kann.

 

 

 

 

BM Rottloff teilt mit, dass dieser Antrag zurückgezogen wird

BM Rottloff teilt mit, dass dieser interfraktionelle Antrag zurückgezogen wird.