Auszug - DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: - Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV

TOP:

Ö 10.25.18

Gremium:

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

12:00 - 22:45

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE

Bearbeiter/-in:

Peisker, Sina

Beschluss:

Für EmpfängerInnen von Leistungen nach SGB II und SGB XII wird ein Sozialticket für den Lübecker Stadtverkehr eingerichtet.

Die zuletzt angegebenen Kosten für dieses, i.H.v. 600.000€ werden im Haushalt geordnet.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 44

Enthaltungen:2