Vorlage - VO/2015/03219

Betreff:

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Erhöhung der Bauunterhaltung und Anpassung des Stellenplans
Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage TOP 10.25 - VO/2015/03069

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN

Bearbeiter/-in:

Klöckner, Hilde

Beratungsfolge:


Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
26.11.2015	18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018	zurückgezogen

Die Bauunterhaltungsmittel werden im Jahr 2016 um 5,0 Mio Euro auf 12,0 Mio Euro aufgestockt.

Im Stellenplan für das Gebäudemanagement (GMHL) sind Stellen für 6 Techniker und 2 Ingenieure zu schaffen. Der Stellenplan ist entsprechend zu ändern. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Sitzung der Bürgerschaft im April 2016 ein Konzept vorzulegen, welche Verwaltungsstellen stattdessen entfallen sollen. Bis dahin wird der Stellenzuwachs für die GMHL mit einem Sperrvermerk versehen.

Das im Bericht zur „Aktuellen Bewirtschaftungssituation der städtischen Immobilien“ (VO/2015/02936) angeführte Feinkonzept nebst Flächeneinsparprojekt ist bis zur Bürgerschaftssitzung im November 2016 mit dem Ziel umzusetzen, eine Finanzierung für die Aufstockung von Bauunterhaltungsmitteln aufzuzeigen.