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Auszug - SPD-Fraktion: Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen (FB 04, Produkt 281001, Konto 5318001) ? Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25  

 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018
TOP: Ö 10.25.14
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2015/03227 Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen (FB 04, Produkt 281001, Konto 5318001) ?
Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Hierzu spricht BM Lindenau

Hierzu spricht BM Lindenau.

Beschluss:

Beschluss:

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Zuwendung an die Europäische Hansemuseum gGmbH (FB 04, Produkt 281001, Konto 5318001, Allgemeine Pflege der Kunst) in Höhe von Euro 400.000 wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Bewilligung der Mittel erfolgt erst nach Vorlage und Beschlussfassung der Bürgerschaft über die noch zu bestätigende Satzung der Gesellschaft und den Übertragungsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck/Kulturstiftung und der Possehl-Stiftung/ Europäische Hansemuseum gGmbH.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 30

Enthaltungen: 1