Allgemeine Vorbemerkung
Die vorliegende Vorlage betrifft den Zuständigkeitsbereich des Wissenschaftsmanagement Lübeck "Stadt der Wissenschaft". Die Vorlage ist dem Fachbereich Bürgermeister am 28.09.2015 übersandt worden.
Aufgrund der Tatsache, dass das Wissenschaftsmanagement Lübeck "Stadt der Wissenschaft" keine eigenen Vorlagen in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dies nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Bürgermeister. Der Fachbereich Bürgermeister weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Vorlage ausschließlich das Wissenschaftsmanagement Lübeck verantwortlich ist.
Die Neuregelung des Spendenannahmeverfahrens gem. § 76 Abs. 4 GO und die damit verbundene Dienstanweisung vom 15.01.2014 über die Abwicklung von Spenden, Schenkungen u.ä. machen es erforderlich, dass im Falle der vorliegenden Spende der Possehl-Stiftung die Bürgerschaft über die Spendenannahme entscheidet.
Bei der Possehl-Stiftung handelt es sich um einen Mehrfachspender, somit gilt nach Abschnitt II der Dienstanweisung zur Umsetzung von § 76 Abs. 4 GO. Wenn ein Geber in einem Haushaltsjahr mehrere Spenden leistet, deren Gesamtwert die Wertgrenze für die Zuständigkeit als Einzelspende überschreitet, so entscheidet vom Zeitpunkt der Überschreitung der Wertgrenze das unter Zugrundelegung der Höhe des Gesamtwertes der Spende zuständige Organ über die Annahme oder Vermittlung der Spende.
Nach Auskunft des Bereichs Haushalt und Steuerung hat die Possehl-Stiftung im Jahr 2015 bereits mehr als 500 TEUR gespendet, somit ist die Bürgerschaft nach dem am 21.03.2013 von der Bürgerschaft beschlossenen Delegationsregelung für die Annahme oder die Vermittlung von Spenden zuständig (Spende einer gemeinnützigen Stiftung über 500 TEUR).
Erläuterung
Als Impuls aus dem Lübecker Wissenschaftsjahr 2012 entsteht im Stadtteil St. Lorenz Nord in Dornbreite in Kooperation mit der Interessengemeinschaft Dornbreite e.V. und den Bürgern vor Ort ein Bewegungstreffpunkt für Jung und Alt als interdisziplinäres Modellprojekt im Bereich der Gesundheits-prävention und Inklusion. Es ist ein Trimmpfad mit zehn „Pärchen“ von Sportgeräten geplant, jeweils eines für Jung und Alt im unmittelbaren räumlichen Miteinander. So gelingt es, dass die Generationen gemeinsam Sport treiben und dabei in Kontakt bleiben. Übergeordnetes Ziel dieses Treffpunkts ist die Aufwertung des Stadtteils und der Lebensqualität vor Ort. Darin integriert sind u.a. ein Pilotprojekt zur Förderung von Wildblumen und ein Konzept zur Obstbepflanzung ("Hanse-Obst-Initiative e.V."). Der Raum ist offen für Veranstaltungen zur Kommunikation und Wissensvermittlung in den Themenfeldern Wissenschaft, Bildung, Sport, Gesundheit, gesunde Ernährung und biologische Vielfalt. Die Realisierung erfolgt in sehr guter Zusammenarbeit und mit Unterstützung der städtischen Bereiche 5.660 - Stadtgrün und Verkehr, 3.390 - Umwelt, Natur und Verbraucherschutz und 2.500 - Gesundheitsamt. Das Projekt stellt auch ein gutes Beispiel für Public Private Partnership dar: Da aufgrund der schwierigen Haushaltssituation der HL ein seit mehr als 20 Jahren geplanter Spielplatz in Dornbreite nicht umgesetzt werden konnte, gelingt es auf diesem Wege durch bürgerschaftliches Engagement und Fremdfinanzierung und viele Beteiligte ein adäquates und noch weitergehendes Angebot im Stadtteil zu realisieren. Erfreulich ist auch die jüngste Initiative des Fachbereichs 3 - Umwelt, der dieses Projekt aufgrund eines Bürgerschaftsauftrages Ende letzten Jahres in das landschaftsplanerische Entwicklungskonzept zur Essbaren Stadt einbinden möchte.
Aktuell plant der Gerätehersteller Play-Fit eine Erweiterung seines Geschäftsfeldes und wird ein Coaching-Programm finanzieren zwecks Qualifizierung von ÜbungsleiterInnen, die anschließend dort die Aktiven auf der Humboldtwiese ehrenamtlich begleiten können.
Ein Gerätepärchen ist bereits realisiert; ein weiteres und bereits finanziertes wird voraussichtlich noch in diesem Jahr errichtet. Die Fördersumme der Possehl-Stiftung sichert die Finanzierung von drei weiteren Pärchen (Aufbau Frühjahr 2016). Damit sind in der Summe 10 Geräte finanziert.
Das Projekt Humboldtwiese zeichnet sich dadurch aus, dass nicht nur die Zielerreichung und damit der fertig zu stellende Bewegungstreffpunkt im Vordergrund steht. Vielmehr kommt es auf den Prozess an, der durch Bürgerbeteiligung vor Ort im Stadtteil gekennzeichnet ist. Das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger und auch die finanziellen Fördermöglichkeiten durch Spenden und Drittmittel entscheiden den Projektablauf und die Realisierung der dargestellten Projektbausteine. "Der Weg ist das Ziel." In Abhängigkeit dessen schreitet die Realisierung des Projekts voran und es können weitere Elemente ergänzt werden.
