Vorlage - VO/2015/03107  

Betreff: Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000 für das Projekt "Hanse-Obst"
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Bernd Möller
Federführend:3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz Bearbeiter/-in: Scholz, Sabine
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Vorberatung
17.11.2015 
21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018) unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
24.11.2015 
38. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.11.2015 
18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Zusage Possehl Stiftung-Hanse Obst 2015

Die Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10

Beschlussvorschlag

Die Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000  für das Projekt „Hanse-Obst“ wird angenommen.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung ist hier nicht erfolgt, da die Interessen von Jugendlichen und Kindern nicht unmittelbar berührt sind

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  § 76 Abs. 4  GO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Es handelt sich bei dieser Spende um eine Mehrfachspende

Begründung

Es handelt sich bei dieser Spende um eine Mehrfachspende.

 

Für die Mehrfachspende gilt nach Abschnitt II. der Dienstanweisung zur Umsetzung von § 76 Abs. 4 GO: Leistet ein/e GeberIn in einem Haushaltsjahr mehrere Spenden, deren Gesamtwert die Wertgrenze für die Zuständigkeit als Einzelspende überschreitet, so entscheidet vom Zeitpunkt der Überschreitung der Wertgrenze das unter Zugrundelegung der Höhe des Gesamtwertes der Spenden zuständige Organ über die Annahme oder Vermittlung der Spenden.

Mit der Spende über EUR 10.000 erreicht die Spendensumme der Possehl-Stiftung im Jahr 2015 einen Gesamtwert von EUR 1.131.650,00. Im Zuge des Mehrfachspendenverfahrens ist die Bürgerschaft nach der am 21.03.2013 von ihr beschlossenen Delegationsregelung für die Annahme dieser Einzelspende über 10.000 Euro zuständig.

 

Bei der Spende handelt es sich um eine Geldspende i.H.v. EUR 10.000 für den Kauf von 100 Bäumen im Rahmen des Projektes „Hanse-Obst“.

 

 

 

Zusage Possehl-Stiftung – Hanse-Obst

Anlagen

Zusage Possehl-Stiftung – Hanse-Obst

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zusage Possehl Stiftung-Hanse Obst 2015 (389 KB)