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Vorlage - VO/2015/02887  

Betreff: ALT-DRUCKSACHE 492 zu TOP 4.6 vom 29.03.2012
"Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck"
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Schröder, Inge
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
06.10.2015 
18. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018 unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
10.11.2015 
37. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.11.2015 
18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
TOP 4.6 Drs. 492
Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18

Beschlussvorschlag

 

Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erstellung eines „Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung“ zusammengeführt.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

Ergebnis:

 

 

Projektgruppe Behinderte Mitbürger

 

Die Bürgerschaftsaufträge sollen sinnvollerweise zusammengeführt werden.

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

X

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

Nein

Begründung:

 

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen sind in der Projektgruppe Behinderte Mitbürger durch Behindertenverbände und Vereine vertreten.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  UN-Behindertenrechtskonvention

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

 

 

Am 13

Begründung

 

 

Am 13.05.2015 hat eine Sondersitzung der Projektgruppe Behinderte Mitbürger stattgefunden. Thema war die Umsetzung des Auftrages der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erarbeitung eines Teilhabeplanes von und für Menschen mit Behinderungen.

Die Projektgruppe Behinderte Mitbürger hat dabei unter anderem empfohlen, die Abarbeitung des Auftrags hinsichtlich des Umsetzungsstandes der UN-Behindertenkonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck nunmehr im Rahmen dieses aktuellen und übergreifenden Bürgerschaftsauftrages zum Thema Inklusion durchzuführen.

 

 

Bürgerschaftsauftrag vom 29

Anlagen

Bürgerschaftsauftrag vom 29.03.2012, TOP 4.6, Drs. 492

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4.6 Drs. 492 (137 KB)