Vorlage - VO/2015/02887
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Beschlussvorschlag
Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erstellung eines „Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung“ zusammengeführt.
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:
Ergebnis: |
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Projektgruppe Behinderte Mitbürger
Die Bürgerschaftsaufträge sollen sinnvollerweise zusammengeführt werden. |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen | X | Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: |
| Nein |
Begründung: |
| Die Interessen von Kindern und Jugendlichen sind in der Projektgruppe Behinderte Mitbürger durch Behindertenverbände und Vereine vertreten. |
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Die Maßnahme ist: | X | neu |
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| freiwillig |
| X | vorgeschrieben durch: UN-Behindertenrechtskonvention |
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Nein |
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| Ja (Anlage 1) |
Begründung
Am 13.05.2015 hat eine Sondersitzung der Projektgruppe Behinderte Mitbürger stattgefunden. Thema war die Umsetzung des Auftrages der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erarbeitung eines Teilhabeplanes von und für Menschen mit Behinderungen.
Die Projektgruppe Behinderte Mitbürger hat dabei unter anderem empfohlen, die Abarbeitung des Auftrags hinsichtlich des Umsetzungsstandes der UN-Behindertenkonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck nunmehr im Rahmen dieses aktuellen und übergreifenden Bürgerschaftsauftrages zum Thema Inklusion durchzuführen.
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Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | TOP 4.6 Drs. 492 (137 KB) |