Tagesordnung - 8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028  

Bezeichnung: 8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Herrn Demmert zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am30.05.2024 Thema: Masterplan Schulimmobilien
VO/2024/13279  
Ö 2.2  
Frage von Herrn Demmert zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am30.05.2024 Thema: Bundesförderprogramm "Demokratie leben" hier: Planungstreffen des Jugendforums für die Organisation einer "Jugenddemokratiekonferenz" (Die Antwort wurde vor der Sitzung von Herrn Demmert zurückgezogen)
VO/2024/13282  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2024
SI/2024/463  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Empfehlung des Werkausschusses zum Dringlichkeitsantrag von AM Frank Zahn (SPD&Freie-Wähler): Veolia Umweltservice (Die Vorlage ist eingestellt.)
VO/2024/13268-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnsnahme en bloc der Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.2)    
Ö 6.1  
Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage VO/2024/13005.
VO/2024/13005-01  
Ö 6.2  
Anfrage von BM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL) gem. §16 GO: Gesamtkosten der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße
VO/2024/13259  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Der Gegenstand wurde vertagt bis zur Vorlage des Berichtes Grünstrand. Nunmehr liegt ein Evaluierungsbericht hierzu unter TOP 7.1.2 vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit den Tagesordnungspunkten 10.1 und 10.13 (inkl. Unterpunkte).)
Enthält Anlagen
VO/2023/12005  
Ö 7.1.1  
CDU - Ergänzungsantrag: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Die CDU-Fraktion zieht diesen Antrag zurück.)
VO/2023/12005-03  
Ö 7.1.2  
Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12005-04  
Ö 7.1.3  
CDU - Änderungsantrag zu: Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
2023/12005-04-03  
Ö 7.1.4  
Unabhängige Volt-PARTEI: Änderungsantrag zu 7.1 Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
VO/2023/12005-05  
Ö 7.2  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 10.4)
Enthält Anlagen
VO/2023/11778-01  
Ö 7.2.1  
AT - CDU, Bü90/Grüne, FDP - Antrag zu: Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen
3/11778-01-02-01  
Ö 7.2.2  
Fraktion LINKE & GAL, Ergänzungsantrag zu: Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen
2023/11778-01-03  
Ö 7.2.3  
Beirat für Senior:innen zu: Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen
2023/11778-01-04  
Ö 7.3  
Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung
VO/2023/12441-02  
Ö 7.4  
Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
Enthält Anlagen
VO/2023/12599  
Ö 7.5  
Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13023  
Ö 7.6  
Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2024/13024  
Ö 7.6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO13024-02-01 Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
4/13024-02-01-01  
Ö 7.7  
Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2024/13139  
Ö 7.8  
Gutachten Herreninsel
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 7.8.1  
Fraktion LINKE & GAL: Antrag zu Gutachten Herreninsel VO/2024/13147
VO/2024/13147-01  
Ö 7.9  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 7.9.1  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-04  
Ö 7.9.2  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-05  
Ö 7.10  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 - 1.+2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2024/13245  
Ö 7.11  
Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus (Der Bericht liegt jetzt vor. Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.12 empfohlen.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13309  
Ö 7.11.1  
Antrag des Beirates für Senior: innen zu - Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus
VO/2024/13309-01  
Ö 7.11.2  
CDU, Bü90/Grüne, FDP - Änderungsantrag zu: Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus
VO/2024/13309-02  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt das Vorziehen von TOP 8.1. Dieser soll nunmehr im Anschluss an TOP 4 beraten werden. Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tageosrnungspunkte 8.2 bis 8.5 en bloc.)    
Ö 8.1  
Vereidigung der Zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Pia Steinrücke    
Ö 8.2  
CDU: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)
VO/2024/13226  
Ö 8.3  
Fraktion LINKE & GAL: Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Soziales
VO/2024/13260  
Ö 8.4  
Fraktion LINKE & GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport
VO/2024/13261  
Ö 8.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahlen in den Schul- und Sportausschuss
VO/2024/13283  
Ö 8.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2024/13284  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-04  
Ö 9.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu VO/2021/09831-04 Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht
2021/09831-04-01  
Ö 9.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.) i. H. von 450.000,00 €
VO/2024/12898  
Ö 9.3  
Projektfreigabe und außerplanmäßige Bewilligung: Förderprojekt Lübeck VIAA - Lübecks Verkehrsmanagement wird intelligent, analytisch und agil
Enthält Anlagen
VO/2024/13077  
Ö 9.4  
Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur
Enthält Anlagen
VO/2024/13082  
Ö 9.5  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Mühlenweg
Enthält Anlagen
VO/2024/13161  
Ö 9.6  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13170  
Ö 9.7  
Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026
VO/2024/13174  
Ö 9.7.1  
AT zu VO/2024/13174-02 FDP, CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026 (VO/2024/13174)
2024/13174-02-01  
Ö 9.8  
Zustimmung zur Wiederwahl der Stadtwehrführung sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13179  
Ö 9.9  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13181  
Ö 9.10  
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13198  
Ö 9.11  
Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes
Enthält Anlagen
VO/2024/13203  
Ö 9.12  
Feuerschiff Fehmarnbelt
Enthält Anlagen
VO/2024/13272  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit den Tagesordnungspunkten 7.1 und 10.13 (inkl. Unterpunkte) .)
VO/2022/11497  
Ö 10.1.1  
Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Überweisungsantrag der CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand
VO/2022/11497-01  
Ö 10.1.2  
Ergänzungsantrag - CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Lag bereits vor.)
VO/2022/11497-02  
Ö 10.1.3  
ÄA Fraktion SPD & FW: Neue Regelungen für den Grünstrand
VO/2022/11497-03  
Ö 10.2  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Lag bereits vor.)
VO/2023/12772  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Bauausschusses und des Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zu dem Antrag der Fraktion Die Unabhängige Volt-PARTEI: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen
VO/2023/12772-01  
Ö 10.2.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU: AT zu Ergänzungsantrag VO/2023/12772-02 zu VO/2023/12772 Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Lag bereits vor.)
2023/12772-02-01  
Ö 10.3  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Lag bereits vor.)
VO/2023/12775  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsantrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Die Unabhängige Volt-PARTEI)
VO/2023/12775-03  
Ö 10.4  
SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 7.2.)
VO/2024/12903-01  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten
2024/12903-01-01  
Ö 10.5  
Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2024/12970  
Ö 10.5.1  
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Soziales sowie des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag von BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck
VO/2024/12970-01  
Ö 10.6  
Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2024/12995  
Ö 10.6.1  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck
VO/2024/12995-01  
Ö 10.7  
Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2024/12971  
Ö 10.7.1  
Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck
VO/2024/12971-01  
Ö 10.8  
Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen
VO/2024/13015  
Ö 10.8.1  
Gemeinsame Empfehlung des Schul-und Sportausschusses sowie des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen
VO/2024/13015-01  
Ö 10.9  
Fraktion LINKE & GAL: AT zu VO/2024/13018, Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 10.19)
VO/2024/13018-02  
Ö 10.9.1  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Die Empfehlungen beziehen sich auf den Ursprungsantrag zu TOP 10.9, der nunmehr ausgetauscht wurde.)
2024/13018-01-01  
Ö 10.9.2  
Empfehlung des Hauptausschusses und Ausschusses für Soziales zum Antrag: Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention
2024/13018-01-03  
Ö 10.10  
Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung (Lag bereits vor.)
VO/2024/13019  
Ö 10.10.1  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung
VO/2024/13019-01  
Ö 10.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag (Lag bereits vor.)
VO/2024/13067  
Ö 10.11.1  
Empfehlung des Hauptausschusses und Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP: Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag
VO/2024/13067-01  
Ö 10.12  
(Unabhängige Volt-PARTEI) zur Klarstellung zum Begleitausschuss Neues Buddenbrookhaus: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck (Lag bereits vor. Der Antrag hat in der März-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten. Es wird die gemeinsame Beratung mt TOP 7.11 empfohlen.)
VO/2024/13158  
Ö 10.13  
BM Möller: Feuer- und Grillverbot am Brodtener Winkel (Hundestrand) in Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit den Tagesordnungspunkten 7.1 und 10.1 (inkl. Unterpunkte empfohlen).)
VO/2024/13169  
Ö 10.14  
BM Möller: Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Bauausschuss.)
VO/2024/13206  
Ö 10.15  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Ausschuss für Schule und Sport und dem Bauausschuss (federführend).)
VO/2024/13262  
Ö 10.16  
AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring (Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung im Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13273-01  
Ö 10.17  
AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese (Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung im Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13274-01  
Ö 10.18  
AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitsbeschluss Radweg Hochschulstadtteil (Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung im Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13275-01  
Ö 10.19  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP u. SPD&FW: Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 10.9)
VO/2024/13280  
Ö 10.20  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO/2024/13281 Umsetzung Haushaltsbeschluss Fahrradstraße Altstadt
VO/2024/13281-01  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2024      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße)      
N 15.2     Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse