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Vorlage - VO/2024/13273-01  

Betreff: AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der FDP Fraktion
Bearbeiter/-in: Graul, Antje  Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.05.2024 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
27.06.2024 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
11.06.2024 
16. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


Entgegen dem Haushaltsbeschluss hat die Verwaltung entschieden, die barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring nicht für 2024, sondern frühestens für 2026 vorzusehen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring für 2025 einzuplanen und im Haushalt 2025 zu ordnen. Sie wird weiterhin gebeten, für den Fall, dass Mittel und Kapazitäten noch 2024 frei sind, mit der Maßnahme noch 2024 zu beginnen.
 

Begründung


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2024/13273-01   AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
2024/13273-01-01   Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag von CDU, Grüne, FDP (VO/2024/13273-01): Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses