Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 28.05.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/534  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen von der Verwaltung? (Zurückgestellt am 21.02.23)
VO/2023/11878  
Ö 3.1.1     Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen der Verwaltung (Zurückgestellt am 14.03.23)
VO/2023/12041  
Ö 3.1.2  
Antwort auf Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen der Verwaltung
VO/2023/12041-01  
Ö 3.2  
Antwort auf Nachfrage zu der mündlichen Frage des AM Dr. Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtische Gesellschaften und Betriebe
VO/2024/13266  
Ö 3.3  
AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt
VO/2024/13338  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Einhaltung des Zeitplans für den kommunalen Wärmeplan    
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Signale zum Erhalt der Fördermittel für das Buddenbrookhaus    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Siegenbrink: Beantwortung der Nachfragen zum Bolzplatz in Groß Steinrade    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Akyurt: Beantwortung der Anfrage bzgl. öffentlich gefördertem Wohnungsbau    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Dr. Flasbarth: Vorlage der Übersicht über offene Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (Zurückgestellt am 28.05.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13241  
Ö 4.2  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 28.05.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.2.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 28.05.24)
VO/2024/13171-02  
Ö 4.2.2  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 28.05.24)
VO/2024/13171-03  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Konzept Housing First zum Haushaltsbegleitbeschluss CDU, BÜ 90 / Grüne und FDP - Haushalt 2024 (Punkt 2.6)
Enthält Anlagen
3/12437-02-01-02  
Ö 5.2  
Annahme von zwei Geldspenden der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage
VO/2024/13193  
Ö 5.3  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise
Enthält Anlagen
VO/2024/13205  
Ö 5.4  
Projektfreigabe "Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung", Fackenburger Allee 27-29, 23554 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/13199  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13273-01  
Ö 6.2  
AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13274-01  
Ö 6.3  
AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitsbeschluss Radweg Hochschulstadtteil (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13275-01  
Ö 6.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO/2024/13281 Umsetzung Haushaltsbeschluss Fahrradstraße Altstadt (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13281-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Mündl. Anmerkung der Senatorin Frank: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Siegenbrink unter TOP 3.6    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 1/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Versetzung der Bereichsleitung Archiv in den Ruhestand, Abberufung der Bereichsleitung Archiv, Wiederbesetzung der Planstelle und Berufung einer neuen Bereichsleitung Archiv      
N 14.2     Anmietung von Multifunktionsgeräten (Kopiergeräte mit Zusatzfunktion) für die Zeit vom 01.10.24 bis zum 30.09.2026 für die Verwaltung der Hansestadt Lübeck (ohne Schulen und Eigenbetriebe)      
N 14.3     Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung im Vorprojekt "MACH-Ablösung"      
N 14.4     Europaweite Ausschreibung gem. § 15 VgV zum Abschluss von Verträgen zur Wartung, Service, Dienstleistungen und Ersatzbeschaffungen für die Telefonie & Kommunikationsinfrastruktur (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 28.05.24 öffentl. Teil (586 KB)