Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Signale zum Erhalt der Fördermittel für das Buddenbrookhaus  

AM Dr. Flasbarth teilt mit, dass der Bürgermeister auf HL-live.de mit der Aussage zitiert worden sei, es gäbe Signale, dass die Hansestadt Lübeck die Fördermittel für das Buddenbrookhaus behalten könne. AM Dr. Flasbarth möchte wissen, wie diese Signale konkret aussehen und wann die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse über diese Signale informiert werden. Weiterhin sei der Bürgermeister mit der Aussage zitiert worden, es gäbe keine hinreichenden Bürgerschaftsbeschlüsse, um die durch die Umplanungen entstandenen Mehrkosten zu tragen. Er möchte wissen, ob es den Bedarf gebe, dass die Bürgerschaft diesen Zustand in ihrer Sitzung am 27.06.2024 per Beschluss beseitigt.

Der Bürgermeister berichtet davon, dass es kontinuierliche Gespräche mit der zuständigen Staatssekretärin gebe und dass alle Akteure vor dem Hintergrund des Wunsches handelten, die Fördermittel für das Projekt zu erhalten. Gleichzeitig sei jedoch erkennbar, dass das Land verschiedene Bedingungen für den Erhalt der Fördermittel stellen werde. Es sei unter anderem zu erwarten, dass das Land von der Hansestadt Lübeck erwarten wird, pauschal alle Mehrkosten zu übernehmen, die durch die Umplanungen entstanden sind. Hierüber hätte dann die Bürgerschaft zu beschließen.

AM Dr. Flasbarth fragt erneut danach, ob es zeitkritischen Handlungsbedarf durch die Bürgerschaft gebe.

Der Bürgermeister teilt mit, dass er dies zum aktuellen Zeitpunkt nicht beurteilen könne, da die verschiedenen Bedingungen des Landes zur Erhaltung der Fördermittel noch nicht vollumfänglich bekannt seien. Am 24.06.2024 gebe es einen weiteren Gesprächstermin mit dem Land, nach dem er eventuell mehr über diese terminlichen Fragen sagen könne. 

Keine weiteren Wortmeldungen.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.