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Vorlage - VO/2024/13275-01  

Betreff: AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitsbeschluss Radweg Hochschulstadtteil
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN
Bearbeiter/-in: Graul, Antje  Geschäftsstelle der FDP Fraktion
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.05.2024 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
27.06.2024 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
11.06.2024 
16. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Entgegen dem Haushaltsbeschluss hat die Verwaltung entschieden, die Erstellung einer Machbarkeitsstudie nicht durchzuführen, da laut ihrer Aussage dies in weiten Teilen in der Zuständigkeit des Straßenbaulastträgers LBV liege.

Die Verwaltung wird aufgefordert, darzustellen, welche Gespräche mit dem Straßenbaulastträger LBV seit der Beschlussfassung diesbezüglich geführt worden sind, ersatzweise die Gespräche aufzunehmen.

Bis zum Juli 2024 ist dem Hauptausschuss ein Sachstand zu berichten. Die Machbarkeitsstudie ist durchzuführen.


 

Begründung


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2024/13275-01   AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitsbeschluss Radweg Hochschulstadtteil   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
2024/13275-01-01   Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag von CDU, Grüne, FDP (VO/2024/13275-01): Umsetzung Haushalts-Begleitsbeschluss Radweg Hochschulstadtteil   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses