Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - 2024/13273-01-01  

Betreff: Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag von CDU, Grüne, FDP (VO/2024/13273-01): Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauBezüglich:
VO/2024/13273-01
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Landschof, Tim
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
27.06.2024 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat am 30.05.24 den o. g. Antrag an den Hauptausschuss mit anschließender erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen:

 

Antrag:

Entgegen dem Haushaltsbeschluss hat die Verwaltung entschieden, die barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring nicht für 2024, sondern frühestens für 2026 vorzusehen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring für 2025 einzuplanen und im Haushalt 2025 zu ordnen. Sie wird weiterhin gebeten, für den Fall, dass Mittel und Kapazitäten noch 2024 frei sind, mit der Maßnahme noch 2024 zu beginnen.

 

Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 11.06.24 mit dem Überweisungsauftrag befasst:

 

Er empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme des Antrages.
 

Begründung

keine
 

Anlagen

Keine

Stammbaum:
VO/2024/13273-01   AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
2024/13273-01-01   Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag von CDU, Grüne, FDP (VO/2024/13273-01): Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses