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Vorlage - 2024/13018-01-01  

Betreff: Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2024/13018-01
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Timmermann, Gitte
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.05.2024 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Soziales hat sich in der Sitzung vom 07.05.2024 mit dem Antrag befasst und diesen mehrheitlich abgelehnt.
 

Begründung

Dieser Antrag wurde mit den weiteren Überweisungsaufträgen unter VO/2024/12995 und VO/2024/13019 zusammen beraten.

 

Der Überweisungsauftrag mit der VO/2024/13014-01 wurde von den Antragsteller:innen zurückgezogen und stattdessen ein neuer Antrag unter VO/2024/13247 gestellt, der sich ebenfalls mit der Thematik befasst und mehrheitlich angenommen wurde.

 

Der Antrag VO/2024/13018-01 wurde wie folgt beschlossen:

 

7 Ja-Stimmern

8 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen
 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2024/13018-01   Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention   Geschäftstelle LINKE & GAL   Antrag der Fraktion LINKE & GAL
2024/13018-01-01   Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention   2.500 - Soziale Sicherung   Empfehlung eines Ausschusses
2024/13018-01-03   Empfehlung des Hauptausschusses und Ausschusses für Soziales zum Antrag: Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses