Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - 2024/13018-01-03  

Betreff: Empfehlung des Hauptausschusses und Ausschusses für Soziales zum Antrag: Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauBezüglich:
VO/2024/13018-01
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Landschof, Tim
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.05.2024 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat am 29.02.2024 den o. g. Antrag VO/2024/13018-01 an den Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen:

 

Antrag:

Der Bürgermeister lädt zu einem Arbeitskreis ein, um über konkrete Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu beraten und notwendige Maßnahmen auch zur Bewältigung der Folgen von Gewalt gegen Frauen und ggf. mit betroffener Kinder auf den Weg zu bringen.

 

An dem Arbeitskreis sollen möglichst Mitarbeitende aller tangierenden Fachbereiche, Frauenbüro, Vertreter*innen demokratischer Fraktionen, der Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser teilnehmen.

 

Erste Maßnahmen sollen bis zur Haushaltssitzung im September 2024 identifiziert werden.

 

Der Ausschuss für Soziales hat sich am 07.05.2024 mit dem Überweisungsantrag befasst:

 

Er empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

Der Hauptausschuss hat sich am 28.05.2024 mit dem Überweisungsauftrag befasst:

 

Er empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.
 

Begründung

keine
 

Anlagen

keine
 

Stammbaum:
VO/2024/13018-01   Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention   Geschäftstelle LINKE & GAL   Antrag der Fraktion LINKE & GAL
2024/13018-01-01   Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention   2.500 - Soziale Sicherung   Empfehlung eines Ausschusses
2024/13018-01-03   Empfehlung des Hauptausschusses und Ausschusses für Soziales zum Antrag: Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses