Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO13024-02-01 Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung zum ersten Zwischenbericht der Bürgerschaft vorzulegen:
- In der Juni-Sitzung 2024 eine Priorisierung der Schul- und Sportbaumaßnahmen für die kommenden drei Jahre zur Entscheidung für den Haushaltsentwurf 2025. Die Prioritäten sind transparent inkl. der jeweiligen Kriterien und Ausprägungen darzustellen.
- Neben den Punkten Verkehrssicherheit und Defiziten beim Arbeitsschutz (z.B. Lärm/Schallschutz) sind gesetzlich vorgegebene Raumerfordernisse mit Priorität zu versehen. Interimsräume sollten möglichst so geplant werden, dass diese in der Folge für weitere Maßnahmen am selben oder anderen Standorten nutzbar sind. Für die Flächenfehlbedarfe im Umfang von rd. 30.000 m² sind hierbei solche Schulen mit Priorität zu versehen, die den größten kurzfristigen Fehlbedarf aufweisen.
- Bis September 2024 verschiedene Optionen für die Abwägung “Dämmungsumfang vs. regenerativer Energiebedarf” bei den notwendigen Sanierungsmaßnahmen, inkl. grober Abschätzung der jeweiligen Investitionshöhen und Betriebskosten (Lebenszykluskosten). Dabei sollen auch die Optionen für denkmalgeschützte Gebäude dargestellt werden.
- Bis September 2024 verschiedene Optionen und Maßnahmen für eine Reduzierung der Kosten sowie der Beschleunigung der Projekte für Neubau und Sanierung, inkl. grober Abschätzung der daraus folgenden Investitionshöhen.
Abstimmungsergebnis BM Müller-Lornsen stimmt nicht mit ab.
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 42 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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In der Zeit von 18:42 bis 19.30 Uhr erfolgt die Abendpause.
j
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| Beschluss: | 30.05.2024 | Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | unverändert beschlossen | ||||
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Koordinierung: | 5.000 - Fachbereichsleitung | Bearbeitung: | 5.651 - Gebäudemanagement | |||
| Status: | 09.04.2025 | ||||||
| Auftrag: | |||||||
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Stand 7/2024: Es erfolgen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten. Ein Bericht für die Bürgerschaft ist für September 2024 vorgesehen.
Stand 01/2025: Der Bericht befindet sich in der Endabstimmung und soll im 1. Quartal 2025 zur Verfügung gestellt werden.
Stand 04/2025: Der Bericht VO/2025/14032 wurde von der Bürgerschaftam 27.03.2025 unter TOP 7.8 zur Kenntnis genommen.