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Vorlage - VO/2024/13272  

Betreff: Feuerschiff Fehmarnbelt
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Groth, Oliver
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
28.05.2024 
15. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.05.2024 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zur Kenntnisnahme
10.06.2024 
10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage1-FinanzielleAuswirkungen
Anlage 2 Begründung zu VO2024_13272 Feuerschiff Fehmarnbelt
Anlage 3 Antrag FS für Lübeck auf Förderung für Grundinstandsetzung FS Fehmarnbelt

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Verein Feuerschiff für Lübeck e.V. zum Zwecke der durchgeführten Grundinstandsetzung des Feuerschiffs FEHMARNBELT eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt & Steuerung

Zustimmung

1.300 Recht

Keine rechtlichen Bedenken

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

Zustimmung

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Es liegt kein Vorgang des § 47 f GO vor.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

entfällt

 

Begründung

Siehe Anlage 2
 

Anlagen

Anlage 1 Finanzielle Auswirkungen

Anlage 2 Begründung

Anlage 3 Antrag Verein Feuerschiff für Lübeck e.V.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage1-FinanzielleAuswirkungen (295 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Begründung zu VO2024_13272 Feuerschiff Fehmarnbelt (94 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Antrag FS für Lübeck auf Förderung für Grundinstandsetzung FS Fehmarnbelt (435 KB)