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Vorlage - VO/2024/12898  

Betreff: Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.)
i. H. von 450.000,00 €
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.000 - Fachbereichsleitung Bearbeiter/-in: Pohlmann, Britta
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
13.05.2024 
6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
28.05.2024 
15. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.05.2024 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

Die Förderung der Possehl-Stiftung i. H. v. 450.000,00 € für die Durchführung des HanseKulturFestivals 2024 wird angenommen.


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 – Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.300 – Recht

keine steuerrechtlichen Bedenken

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Es handelt sich lediglich um eine Spendenannahme. Kinder und Jugendliche sind hiervon nicht direkt betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 76 Abs. 4 GO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

 

Mit großer Freude sehen viele Lübecker:innen dem 4. HanseKulturFestival (HKF) entgegen, das 2024 im Zentrum der Lübecker Innenstadt stattfinden soll. Kein HKF ist wie das vorangegangene: andere Quartiere, andere Schwerpunkte, andere Herausforderungen. Was gleich bleibt? Die hohe Beteiligung der Bürger:innen vor, während und nach dem Festival. Ein unvergessliches Wochenende schafft ein Gemeinschaftsgefühl, das noch lange nachwirkt und Impulse für eine positive Entwicklung der Stadtgesellschaft gibt. Lübeck ist im Wandel seit 1143. Und diesen Wandel wollen wir gemeinsam gestalten.

 

Die Possehl-Stiftung hat auf Antrag mit Schreiben vom 18.12.2023 eine Förderung des HKF i. H. v. 450.000,00 € zugesagt.

 

Es handelt sich bei dieser Spende um eine Mehrfachspende.

 

Für die Mehrfachspende gilt nach Abschnitt II. der Dienstanweisung zur Umsetzung von § 76 Abs. 4 GO:

Leistet ein/e Geber:in in einem Haushaltsjahr mehrere Spenden, deren Gesamtwert die Wertgrenze für die Zuständigkeit als Einzelspende überschreitet, so entscheidet vom Zeitpunkt der Überschreitung der Wertgrenze das unter Zugrundelegung der Höhe des Gesamtwertes der Spenden zuständige Organ über die Annahme oder Vermittlung der Spenden.

Mit der Spende über 450.000,00 Euro erreicht die Spendensumme der Possehl-Stiftung im Jahr 2024 einen Gesamtwert von 670.000,00 Euro. Im Zuge des Mehrfachspendenverfahrens ist die Bürgerschaft  nach der am 21.03.2013 von ihr beschlossenen Delegationsregelung für die Annahme dieser Einzelspende über 450.000,00 Euro zuständig.

 

 


 

Anlagen

./.