Auszug - Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde  

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, die Tagesordnungspunkte 7.1, 10.1 und 10.13 (inkl. Unterpunkte) gemeinsam zu beraten.

BM Lötsch beantragt zur Geschäftsordnung eine Unterbrechung.

Es folgt eine Unterbrechung von 16.50 bis 17.00 Uhr.

Hierzu spricht BM Simon und ergänzt den Antrag zu Top 7.1.3 im vorletzten Satz  wie folgt (unterstrichen): Die Regelungen sind umgehend nach Beschluss der Bürgerschaft im rechtlich zulässigen Umfang umzusetzen.

Weiterhin sprechen BM Schulte-Ostermann, BM Mauritz, BM Zahn, BM Schulte-Ostermann erneut, BM Langbehn, BM Voht, BM Stolzenberg.

Der Vorsitzende beruft den Ältestenrat ein, um den weiteren Abstimmungsverlauf zu klären.

Ältestenrat von 17:22 bis 17:28

Der Vorsitzende erläutert, dass der Änderungsantrag der Fraktion SPD + FW unter TOP 10.1.3 nunmehr zu TOP 7.1.3 gestellt werde, weil die CDU-Fraktion im Ältestenrat mitgeteilt habe, dass sie den Antrag zu TOP 10.1 und 10.1.2 zurückziehe.

BM Petereit erklärt, dass der Antrag seiner Fraktion unter TOP 10.1.3 nunmehr wortgleich zu TOP 7.1.3 gestellt werde.

BM Lötsch erklärt, dass die Anträge zu TOP 10.1 und 10.1.2 zurückgezogen werden.

Weiterhin spricht BM Stolzenberg, der den Antrag zu TOP 7.1.4 zurückzieht. Weiterhin sprechen der Vorsitzende und BM Dr. Brock.

BM Schulte-Ostermann beantragt die Vertagung des Antrages zu TOP 7.1.3.

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:

Der Vertagungsantrag ist abgelehnt.

Der Vorsitzende lässt nunmehr nacheinander über die Anträge zu TOP 10.1.3 (jetzt gestellt zu Top 7.1.3), 7.1.3 und 10.13 abstimmen. Die Ergebnisse sind direkt unter den Anträgen erfasst.
 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.