Auszug - Mitteilungen des Stadtpräsidenten  

8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende führt wie folgt aus:

Bevor wir in die eigentliche Arbeit einsteigen, möchte ich – wie jedes Mal – die Gelegenheit nutzen ein paar Worte und Gedanken zu aktuellen Themen an Sie zu richten…

In der letzten Woche am 23.Mai jährte sich zum 75. Mal die Inkrafttretung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Dieses Jubiläum möchten ich heute noch einmal kurz im Kontext unserer Bürgerschaftssitzung würdigen und die Wichtigkeit unseres Grundgesetzes für unser Rechtssystem UND unser Arbeiten hier vor Ort, in diesem Gremium hervorheben.

Dazu möchte ich nun einen Teil der Präambel aus unserem Grundgesetz zitieren: „Im Bewusstsein SEINER Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat SICH das deutsche Volk kraft SEINER verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz GEGEBEN.“.

Sie hören daraus SICH, SELBST GEGEBEN und vereintes Europa..!!

Das ist der Ursprung unserer SELBSTVERWALTUNG….

die Selbstverwaltung ist als Basis unserer Demokratie anzusehen.

Sie, wir,… sind aus der Mitte der Gesellschaft gewählt….von Nachbarn, Bekannten, Familien und Vertrauten und denen, die unserem Engagement vertrauen. Für all diese Menschen um uns und zum Wohle der Stadt, versuchen wir hier gute Entscheidungen zu diskutieren und dann auch zu treffen.

Lassen Sie uns mit unserer Arbeit hier einen kleinen Beitrag dazu tun, dass wir alle auch in Zukunft in einer Demokratie und in Frieden und Freiheit leben können. Und die Textpassage „als gleichberechtigtes Mitglied in einem vereinten Europa“ führt uns zum Thema EUROPA Wahl am 09.Juni. Liebe Zuhörerinnen & Zuhörer, gehen Sie wählen, nutzen Sie dieses scharfe Schwert der Selbstverwaltung! Ein kleines Kreuz mit großer Wirkung!

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, den Top 8.1 „Vereidigung der Zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Pia Steinrücke“ an diese Stelle vorzuziehen (Ausführungen hierzu s. direkt unter TOP 8.1).