Auszug - Fraktion LINKE & GAL: AT zu VO/2024/13018, Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention  

8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 10.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13018-02 Fraktion LINKE & GAL: AT zu VO/2024/13018, Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, die Tagesordnungspunkte 10.6,10.9, 10.10 und 10.19 gemeinsam zu beraten.
 


Beschluss:

Der Bürgermeister lädt zu einem Arbeitskreis ein, um über konkrete Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung häuslicher Gewalt zu beraten und notwendige Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen auf den Weg zu bringen.

An dem Arbeitskreis sollen möglichst Mitarbeitende aller tangierenden Fachbereiche, Frauenbüro, Vertreter*innen demokratischer Fraktionen, der Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser, Lambda::Nord, einschlägige Männerberatungsstellen und Kinderschutzorganisationen teilnehmen.

Erste Maßnahmen sollen bis zur Haushaltssitzung im September 2024 identifiziert werden.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

BM Zander nimmt nicht an der Abstimmung teil.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

17

Nein-Stimmen

27

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum