Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2024/12970-01  

Betreff: Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Soziales sowie des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag von BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2024/12970
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Timmermann, Gitte
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.05.2024 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zurückgestellt   
27.06.2024 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat sich in der Sitzung vom 19.03.2024 mit dem Antrag befasst und gibt den Antrag ohne Votum zur Entscheidung an die Bürgerschaft zurück.

 

Der Ausschuss für Soziales hat sich in der Sitzung vom 07.05.2024 mit dem Antrag befasst und gibt den Antrag ohne Votum an die Bürgerschaft zur Entscheidung an die Bürgerschaft zurück.

 

 

Begründung

Es gibt seitens der Hansestadt Lübeck keine Zuständigkeit und es werden die weiteren Weisungen des Landes abzuwarten sein.
 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2024/12970   Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag Herr Lothar Möller fraktionslos
VO/2024/12970-01   Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Soziales sowie des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag von BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck   2.500 - Soziale Sicherung   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2024/12970-02   AfD: ÄA zu Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck   Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)   Antrag der AfD-Fraktion