Vorlage - VO/2024/12970-02  

Betreff: AfD: ÄA zu Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2024/12970
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Bearbeiter/-in: Gaidetzka, Andrea
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.06.2024 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Beschlussvorlage wird in der Aufzählung um folgenden Unterpunkt ergänzt:

 

Bei einem Umtausch von Waren kann nur eine Gutschrift auf der Karte erfolgen. Eine Barauszahlung ist nicht möglich.
 


Begründung


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2024/12970   Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag Herr Lothar Möller fraktionslos
VO/2024/12970-01   Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Soziales sowie des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag von BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck   2.500 - Soziale Sicherung   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2024/12970-02   AfD: ÄA zu Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck   Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)   Antrag der AfD-Fraktion