Auszug - Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht  

8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 30.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/09831-04 Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauAktenzeichen:VO/2021/09831-1
  Bezüglich:
VO/2021/09831
Federführend:1.103 - Digitalisierung, Organisation und Strategie Bearbeiter/-in: Kraake, Alexander
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht der Bürgermeister. BM Petereit beantragt punktweise Abstimmung. Es sprechen BM Schulte-Ostermann und BM Dr. Flasbarth. Dr. Flasbarth gibt eine Ergänzung zum Antrag zu TOP 9.1.1 zu Protokoll, der wie folgt lautet:

Unter Punkt 3.6 der Vorlage zu TOP 9.1 ist einzufügen: Die Verwaltung kann Initiativen als unverzichtbare Teilnehmer festlegen.

 

BM Schulte-Ostermann beantragt die Vertagung der Thematik zu TOP 9.1.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag.

BM Mauritz stimmt nicht mit ab.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

17

Nein-Stimmen

27

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass BM Petereit punktweise Abstimmung beantragt hat und fragt ob jemand dagegen sei.

 

Die Bürgerschaft ist mit der punktweisen Abstimmung

zu TOP 9.1.1 einverstanden.

 

Nunmehr lässt der Vorsitzende über TOP 9.1.1 punktweise abstimmen und im Anschluss über die Vorlage zu TOP 9.1 in geänderter Fassung.


Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Amtszeit des Beirats „Lübeck Digital“ auf vier Jahre zu verlängern.
  2. Der Jahresbericht 2023 des Beirats „Lübeck Digital“ wird zur Kenntnis genommen.


 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.1.1 und die durch BM Dr. Flasbarth eingebrachte Ergänzung geänderten Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

31

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt