Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2013
SI/2013/041  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Aufteilung im Schulhelferpool    
Ö 5.1.1  
DIE LINKE - Aufteilung im Schulhelferpool (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013. Die Unterlagen liegen bereits vor. VERTAGT )
VO/2013/00869  
Ö 5.1.2  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses (federführend), den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Aufteilung im Schulhelferpool (Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2013, VO/2013/00869) (VERTAGT)
VO/2013/01187  
Ö 5.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.11.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. VERTAGT)
VO/2013/00627  
Ö 5.3  
CDU - Direktwahl Seniorenbeirat (Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 28.11.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor. Gemeinsame Beratung mit 6.2 )
VO/2013/01159  
Ö 5.4  
CDU - Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 28.11.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/01157  
Ö 5.5  
FDP - Ortsrecht im Internet
VO/2014/01236  
Ö 5.6  
FDP Aussetzung der Erhöhung der Abfallgebühren (Dieser Antrag ersetzt die VO/2014/01237.)
VO/2014/01289  
Ö 5.6.1  
CDU - Antrag zu VO/2014/01289 (TOP 5.6) - Aussetzung der Erhöhung der Abfallgebühren
VO/2014/01301  
Ö 5.7  
FDP - Erhalt des Schulstandortes Groß Steinrade (Dieser Antrag ersetzt die VO/2014/01238. Gemeinsame Beratung mit 5.22)
VO/2014/01290  
Ö 5.7.1  
Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bü90/DIE GRÜNEN - zu TOP 5.7 Erhalt des Schulstandortes Groß Steinrade (Gemeinsame Beratung mit 5.22)
VO/2014/01304  
Ö 5.8  
FDP - Verbesserung der Parksituation (Gemeinsame Beratung mit 5.9, 5.10 und 5.11)
VO/2014/01239  
Ö 5.9  
CDU - Parkprobleme dauerhaft lösen (Gemeinsame Beratung mit 5.8, 5.10 und 5.11)
VO/2014/01263  
Ö 5.9.1  
DIE LINKE - Antrag zu VO/2014/01263 Parkprobleme dauerhaft lösen (Gemeinsame Beratung mit 5.8, 5.10 und 5.11)
VO/2014/01308  
Ö 5.10  
Interfraktionell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Bericht über Alternativen zum Parken in Wohngebieten (Gemeinsame Beratung mit 5.8, 5.9 und 5.11)
VO/2014/01258  
Ö 5.11  
Interfraktionell BfL und Die PARTEI-PIRATEN - Parken in engen Wohnquartieren (Gemeinsame Beratung mit 5.8, 5.9 und 5.10)
VO/2014/01254  
Ö 5.12  
BfL - Barrierefreies Internet (Gemeinsame Beratung mit 5.13 und 6.1)
VO/2014/01241  
Ö 5.13  
DIE LINKE - Barrierefreiheit der Internetseite der Hansestadt Lübeck (Gemeinsame Beratung mit 5.12 und 6.1)
VO/2013/01217  
Ö 5.14  
BfL - Studentenwohnraum
VO/2014/01242  
Ö 5.15  
FDP - Ladestationen für E-Bikes
VO/2014/01248  
Ö 5.16  
CDU - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"
VO/2014/01249  
Ö 5.16.1  
BfL - Antrag zu VO/2014/01249 (TOP 5.16) - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"
VO/2014/01292  
Ö 5.17  
CDU - Jährliches Hansefestival
VO/2014/01250  
Ö 5.18  
Die PARTEI-PIRATEN - Bürgerschaftssitzungen aufgrund der Umbaumaßnahmen im Rathaus an verschiedenen Orten stattfinden lassen
VO/2014/01246  
Ö 5.19  
Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und BfL - Neue Plakatierungsregeln
VO/2014/01256  
Ö 5.20  
Die PARTEI-PIRATEN - Meldeportal für Seniorenheime und ambulante Pflege
VO/2014/01257  
Ö 5.21  
Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei
VO/2014/01261  
Ö 5.22  
CDU - Sanierung Schulgebäude (Gemeinsame Beratung mit 5.7)
VO/2014/01259  
Ö 5.23  
CDU - Zuschuss zu den Veranstaltungen anläßlich des 25. Jahrestages der Maueröffnung
VO/2014/01252  
Ö 5.24  
Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und DIE LINKE - Frühzeitige Bürgerbeteiligung für anstehende Baumaßnahmen zur Schmutzwasserbeseitigung in Büssau und Kronsforde
VO/2014/01253  
Ö 5.25  
DIE LINKE - Austauschantrag zu VO/2013/01218 - Wohnungen für Flüchtlinge anmieten
VO/2014/01291  
Ö 5.26  
Die PARTEI-PIRATEN - Weiterführung der Archivierung der Online Ausgabe der Stadtzeitung
VO/2014/01264  
Ö 5.27  
DIE LINKE - Zukunft des Taxigewerbes konstruktiv begleiten    
Ö 5.28  
Interfraktionell Bü90/DIE GRÜNEN, BM Bruno Böhm, FDP und SPD - Austauschantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Mitglieds der Bürgerschaft, Bruno Böhm, zu TOP 5.28, VO 2014/01260 Digitale Strategie für Lübeck
VO/2014/01313  
Ö 5.28.1  
CDU - Ergänzungsantrag zu VO/2014/01260 (TOP 5.28) - "Digitale Strategie für Lübeck"
VO/2014/01309  
Ö 5.29  
Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN - Jährliche Veröffentlichung der Jahresabschlussprüfung und des Lageberichtes der kommunalen Wirtschaftsbetriebe
VO/2014/01251  
Ö 5.30  
Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, BfL, CDU, FDP, DIE LINKE, Die PARTEI-PIRATEN, BM Bruno Böhm und SPD - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
VO/2014/01262  
Ö 5.31  
Die PARTEI-PIRATEN - Beteiligungsportal "Open Antrag"
VO/2014/01255  
Ö 5.32  
Interfraktionell BfL, FDP. DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Dringlichkeitsantrag Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit) DRINGLICHKEIT ERHALTEN )
VO/2014/01284  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6.1  
Seniorenbeirat - Behindertengerechter (barrierefreier) Zugang zur Internetseite der Hansestadt Lübeck (Gemeinsame Beratung mit 5.12 und 5.13)    
Ö 6.2  
Seniorenbeirat - Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren (Gemeinsame Beratung mit 5.3)
VO/2014/01245  
Ö 6.3  
Zulassung von BewohnerInnen mit ausländischem Pass zum Ehrenamt als Laienrichter/-in (Schöffe)
VO/2013/01196  
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM Thomas Thalau: Travemünde Anfrage gemäß § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 28.11.2013 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 28.11.2013 vor.)
VO/2013/01019  
Ö 7.1.1  
Antwort auf die Anfrage vom BM Thalau nach § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft betreffend Travemünde
VO/2013/01210  
Ö 7.2  
BM Oliver Dedow - Höhe der geleisteten Zinszahlungen Anfrage gemäß § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 28.11.2013 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 28.11.2013 vor.)
VO/2013/01114  
Ö 7.2.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Oliver Dedow nach § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft betr. Höhe der geleisteten Zinszahlungen
VO/2013/01209  
Ö 7.3  
BM Marcel Niewöhner - Werbekosten Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 28.11.2013 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 28.11.2013 vor.)
VO/2013/01048  
Ö 7.3.1  
Antwort auf die Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Marcel Niewöhner - Werbekosten
VO/2014/01226  
Ö 7.4  
BM Dr. Burkhart Eymer - Olympia-Bewerbung der Hansestadt Lübeck Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014    
Ö 7.5  
BM Marcel Niewöhner - Externe Beratungsdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck 2008 - 2013 Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014
VO/2014/01286  
Ö 7.6  
BM Marcel Niewöhner - Sondervergütungen ab 2010 Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014
VO/2014/01287  
Ö 7.7  
BM Bastian Langbehn - Umstellung auf Windows 7? Anfrage gem. §16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014
VO/2014/01288  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -
Enthält Anlagen
VO/2013/00803  
Ö 8.2  
Bericht über die Prüfung der Beteiligung der Marli gGmbH an den Freibädern Schlutup und Moisling. Beschlussfassung der Bürgerschaft am 29. 11. 2012 (Aktualisierte Darstellung. Die VO/2013/01203 war nach der Vorlagenerstellung digital nicht sichtbar und ist hiermit neu eingestellt. Die umverteilte VO/2013/1203 in Papierform ist inhaltlich identisch und behält ihre Gültigkeit.)
VO/2014/01271  
Ö 8.3  
Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01186  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl in den Schul- und Sport Ausschuss
VO/2013/01123  
Ö 9.2  
Wahl in den Hauptausschuss    
Ö 9.2.1  
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss (Anlage 1 wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2014/01266  
Ö 9.2.2  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss (Anlage 1 wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2014/01267  
Ö 9.2.3  
Wahl einer /eines Vorsitzenden/ des Hauptausschusses (Anlage 1 wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2014/01268  
Ö 9.2.4  
Wahl einer /eines stellvertretender/stellvertretenden Vorsitzenden/ des Hauptausschusses (Anlage 1 wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2014/01269  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: hier: Einziehung einer Teilfläche der Markttwiete und der Straße Schüsselbuden (5.660) (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.11.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2013/01003  
Ö 10.2  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00986  
Ö 10.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Parkplatz an der Kantstraße in Höhe Maybachstraße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01007  
Ö 10.4  
Sanierungsgebiet Block 80 - Alfstraße/An der Untertrave/Mengstraße/Gerade Querstraße - Satzungsbeschluss - II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes
Enthält Anlagen
VO/2013/01053  
Ö 10.5  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes (4. LNVP)
Enthält Anlagen
VO/2013/01065  
Ö 10.6  
Entfristung des Vertrags zwischen der Hansestadt Lübeck und der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/01105  
Ö 10.7  
Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01112  
Ö 10.7.1  
Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bü90/DIE GRÜNEN - Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschatfsplan 2014
VO/2014/01306  
    VORLAGE
    Die Fraktionen SPD, Bündnis90/Grüne und das Bürgerschaftsmitglied Bruno Böhm

Beschlussvorschlag

 

Die Fraktionen SPD, Bündnis90/Grüne und das Bürgerschaftsmitglied Bruno Böhm
(FREIE WÄHLER) beantragen:

Der Bürgermeister ist aufgefordert, die innerbetriebliche Konsolidierung der
EBL-Werkstatt mit Nachdruck weiterzuverfolgen und das wirtschaftliche Ergebnis
in den kommenden Jahren damit zu verbessern. Er möge der Bürgerschaft über
mögliche Kooperationen mit anderen städtischen Gesellschaften berichten.
 

 

 

 

   
    30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Fraktionen SPD, Bündnis90/Grüne und das Bürgerschaftsmitglied Bruno Böhm
(FREIE WÄHLER) beantragen:

Der Bürgermeister ist aufgefordert, die innerbetriebliche Konsolidierung der
EBL-Werkstatt mit Nachdruck weiterzuverfolgen und das wirtschaftliche Ergebnis
in den kommenden Jahren damit zu verbessern. Er möge der Bürgerschaft über
mögliche Kooperationen mit anderen städtischen Gesellschaften berichten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              25

Nein-Stimmen:              23

Enthaltungen:              1

Ö 10.8  
Bahnhaltepunkt Moisling und Einrichtung einer "Regio-S-Bahn Linie Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2013/01188  
Ö 10.9  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 (Investitionstätigkeiten) für die Modernisierung und Neuausstattung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume an der Baltic-Schule
VO/2013/01190  
Ö 10.10  
Soziale Stadt Moisling ? Antrag auf weiterführende Programmteilnahme
Enthält Anlagen
VO/2013/01193  
Ö 10.11  
7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/01202  
Ö 10.11.1  
DIE LINKE - Antrag zu VO/2013/01202 - 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck
VO/2014/01307  
Ö 10.12  
Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2012
VO/2013/00955  
Ö 10.13  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01207  
Ö 10.14  
Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern - - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/01205  
Ö 10.15  
Aufhebung eines im Finanzplan / Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für die Erstellung eines Neubaus der Kita Marlistraße
VO/2013/01222  
Ö 10.16  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM
VO/2013/01221  
Ö 10.16.1  
DIE LINKE - Zu VO/2013/01221 Aufhebung eines im inanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM
VO/2014/01314  
Ö 10.16.2  
CDU - Antrag zu VO/2013/01221 - Aufhebung eines im Finanzplan/Investionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM
VO/2014/01316  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2013      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes      
N 14.1.1     Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bü90/DIE GRÜNEN - zu 14.1 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks (VO /2013/00949)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH"      
N 15.1.1     Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH" (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 28.11.2013. Die Unterlagen liegen bereits vor. )      
N 15.1.2     Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsauftrag Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co.KG" und Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH" (Sitzung der Bürgerschaft am 28.11.2013, VO/2013/00965) (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 15.2     Verkauf der TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH von der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH an die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 15.3     Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH an einer Windparkgesellschaft      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse