Auszug - DIE LINKE - Antrag zu VO/2013/01202 - 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck   

 Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018
TOP: Ö 10.11.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2014/01307 Antrag zu VO/2013/01202 - 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck


   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Beschluss:

Es wird grundsätzlich für alle betreffenden Bereiche in der HL festgelegt, dass die maximale Gebührenerhöhung innerhalb eines Jahres 10% nicht überschreiten darf.

 

 

BM Lüttke gibt folgende Änderung zu Protokoll: Streiche

 

BM Lüttke gibt folgende Änderung zu Protokoll: Streiche

Es wird grundsätzlich für alle betreffenden Bereiche in der HL festgelegt, dass die maximale Gebührenerhöhung innerhalb eines Jahres 10% nicht überschreiten darf.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              2

Nein-Stimmen:              45

Enthaltungen:              2

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.