Auszug - FDP - Ortsrecht im Internet  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018
TOP: Ö 5.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2014/01236 Ortsrecht im Internet
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

 

Beschluss:

Das gesamte Ortsrecht der Hansestadt Lübeck sowie aktuelle B-Pläne unverzüglich mit folgenden Maßgaben im Internet unter luebeck.de zu veröffentlichen, indem im ersten Schritt bis zur Jahresmitte 2014 diejenigen Teile des Ortsrechts onlinegestellt werden, die in digitaler Form schon vorliegen, und im zweiten Schritt bis zum Jahresende 2014 die übrigen Teile digitalisiert und onlinegestellt werden.

 

 

 

Es spricht BM Rathcke

 

Es spricht BM Rathcke.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei:

Ja-Stimmen:              24

Nein-Stimmen:              25

Enthaltungen:              0

 

 

Frau Schatz nimmt ab 21:29 Uhr nicht mehr an der Sitzung teil.