Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2013/01202  

Betreff: 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Luschas, Frank
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL zur Vorberatung
16.01.2014 
5. Sitzung des Werkausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
28.01.2014 
9. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.01.2014 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Begründung_Kalkulationen_2014-2016_Abfallwirtschaft_WA_Final
Anlage 2_7ÄndGebS_final1112
Anlage 3_7AbfGebSSynopse2013_FINAL 1612 Allrisversion
Die 7

Beschlussvorschlag

Die 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung) in der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Bereich Recht

Bereich Haushalt und Steuerung

Beteiligungscontrolling

 

Ergebnis:

Stellungnahme eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Nicht betroffen

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: KAG

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Siehe Anlage 1

Begründung

Siehe Anlage 1

 

Anlage 1 – Begründung

Anlagen

Anlage 1 – Begründung

Anlage 2 – Satzung

Anlage 3 - Synopse

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Begründung_Kalkulationen_2014-2016_Abfallwirtschaft_WA_Final (171 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_7ÄndGebS_final1112 (42 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3_7AbfGebSSynopse2013_FINAL 1612 Allrisversion (45 KB)