Vorlage - VO/2013/01114  

Wie hoch sind die geleisteten Zinszahlungen der Hansestadt Lübeck (inkl. der Eigenbetriebe und der städt. Gesellschaften) für den Zeitraum der vergangenen zwanzig Jahre. Es wird um eine Auflistung nach den einzelnen Kalenderjahren gebeten.

Ist es möglich, die Zinszahlungen an die Gläubigerbanken zu reduzieren bzw. neu zu verhandeln? Wurde die verfassungsrechtliche Möglichkeit eines kommunalen Insolvenzantrags geprüft? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Bei dem heute verliehenen/geliehenen „Geld“ handelt es sich in Wahrheit häufig nicht einmal mehr um reines Nominal-Papiergeld , sondern große Teile der Geldmenge bestehen bereits nur aus quasi aus dem „Nichts“ geschöpftem Giralgeld von den Zentralbanken.

Die Stadt Lübeck zählt mit einem Schuldenberg von ungebremst vielen Mio. Euro zu den höchst-überschuldeten Kommunen in ganz Deutschland. Somit befindet sich diese Stadt längst in einem permanenten, zinsexponentiellen Schulden-Teufelskreis. Das Ausmaß dieser „Zins- und Schuldenfalle“ gilt es endlich einmal konkret zu benennen. Unsere gesamte Schuldgeld-Wirtschaft funktioniert doch in Wahrheit zu großen Teilen bereits nur noch ausschließlich auf „Pump“.

Fazit: Warum sollte „Schuld-Geld“, was quasi beliebig und fast schon ohne realwirtschaftliche Unterlegung erzeugt wird, noch horrende Zinsen erwirtschaften und Städte ruinieren?

Gez. Oliver Dedow