Auszug - CDU - Antrag zu VO/2013/01221 - Aufhebung eines im Finanzplan/Investionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM   

 Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018
TOP: Ö 10.16.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2014/01316 Antrag zu VO/2013/01221 - Aufhebung eines im Finanzplan/Investionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Beschluss:

Der Sperrvermerk wird vorerst nicht aufgehoben. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2014 zu berichten:

 

  1. Wie hoch sind kompletten Sanierungs- und Umbaukosten für dieses Gebäude?
  2. Ist das Gebäude nach der Sanierung bzw. dem Umbau behindertengerecht?

Welche Maßnahmen sind geplant?

  1. Der Instandhaltungsplan für dieses Gebäude ist vorzulegen.
  2. Wie hoch ist die nutzbare Fläche in diesem Gebäude? Welche Flächen sollen die geplanten Nutzungen genutzt werden? Werden alle Flächen genutzt?
  3. Gibt es in städtischen Gebäuden momentan Leerstände? Wenn ja, wo und im welchen Umfang?
  4. Was würde ein Abbruch kosten?
  5. Was würde ein Ersatzneubau kosten?

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              22

Nein-Stimmen:              25

Enthaltungen:              2

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.