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Auszug - FDP - Verbesserung der Parksituation  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018
TOP: Ö 5.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2014/01239 Verbesserung der Parksituation
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Beschluss:

Kritische Straßenkreuzungen und Verkehrsflächen wie z.B. in Einbiegungen, usw. sind durch gelbe Park-Verbotsstreifen deutlich kenntlich zu markieren.

Es sollen Gespräche zwischen der Verwaltung und den Anwohnern bezüglich der Parksituation geführt werden.

Weiterhin soll geprüft werden, ob die Parkplätze an der Kanalstraße durch Parkpaletten aufgestockt werden können.

Fernziel soll die Schaffung von mehr Dauerparkplätzen sein.

 

 

 

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.9, 5.10 und 5.11 beraten.

 

Frau Hagge übernimmt den Beisitz der Stadtpräsidentin für Herrn Wegner.

 

Es sprechen BM Lötsch, BM Niewöhner, BM Lüttke, Senator Möller, BM Mentz, BM Rathcke, Senator Boden, BM Pluschkell, BM Dedow, erneut BM Lüttke, BM Mählenhoff und Snator Boden.

BM Lüttke beantragt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung

 

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              23

Nein-Stimmen:              25

Enthaltungen:              0

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              2

Nein-Stimmen:              42

Enthaltungen:              4