Auszug - DIE LINKE - Zu VO/2013/01221 Aufhebung eines im inanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Die vorgesehene Summe von 1.740.000 Euro für das Projekt Meesenring 7/ EEM, wird für die Sanierung, bzw. Neubau, der Schule in Groß Steinrade verwendet.
Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 41
Enthaltungen: 4
Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.