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Auszug - DIE LINKE - Zu VO/2013/01221 Aufhebung eines im inanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM   

 Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018
TOP: Ö 10.16.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2014/01314 Zu VO/2013/01221 Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im
Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt:
Meesenring 7 / EEM
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

 

Beschluss:

Die vorgesehene Summe von 1.740.000 Euro für das Projekt Meesenring 7/ EEM, wird für die Sanierung, bzw. Neubau, der Schule in Groß Steinrade verwendet.

 

Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              4

Nein-Stimmen:              41

Enthaltungen:              4

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.